Wir sind für ein Österreich mit einer gesunden Landwirtschaft als Rückgrat des ländlichen Raumes und einer effizienten Forschungs- und Entwicklungsförderung als klare Zukunftsperspektive. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
17.43
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dr. Wolfmayr. Wunschredezeit: 2 Minuten. – Bitte.
17.43
Abgeordnete Dr. Andrea Wolfmayr (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Wir haben viel gehört über die positive Entwicklung Österreichs auf dem 3-Prozent-Pfad bis 2010 im Rahmen der Lissabon-Ziele. Ich möchte das nicht wiederholen, möchte Ihnen aber noch kurz, weil es eine gute Diskussionsbasis für die Zukunft ist, die drei Leitsätze des Rats für Technologie und Entwicklung präsentieren. Es wurde nämlich speziell der erste Satz von einem meiner Vorredner nur zur Hälfte transportiert, ich liefere Ihnen die zweite Hälfte.
Der erste Satz heißt: Qualität in der Breite forcieren, Exzellenz an der Spitze fördern. Der zweite Satz: Vernetzung und Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft ist zu verstärken. Der dritte Satz: Effizienz und Effektivität des Fördersystems stärken. – Ich denke, das sind die guten und wichtigen Leitsätze hin auf dem Weg zu einer Wissensgesellschaft, zu der sich Österreich bekennt und entwickelt und wofür es im europäischen Rahmen auch zunehmend mehr Geld geben wird – wir haben es im Rahmen des Europa-Plenums heute am Vormittag bereits gehört –, was uns freilich wieder zu einem sorgsamen, sorgfältigen und effizienten Mitteleinsatz verpflichtet. Aber ich denke, dafür steht diese Bundesregierung. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
17.44
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. – Ich ersuche die Damen und Herren, die Plätze einzunehmen!
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1074 der Beilagen.
Hiezu haben die Abgeordneten Dr. Brinek, Dr. Bleckmann, Dr. Grünewald, Kolleginnen und Kollegen einen Abänderungsantrag eingebracht.
Da nur dieser eine Antrag vorliegt, lasse ich sogleich über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang unter Berücksichtigung des erwähnten Abänderungsantrages abstimmen.
Wir kommen also zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1074 der Beilagen unter Berücksichtigung des Abänderungsantrages der Abgeordneten Dr. Brinek, Dr. Bleckmann, Dr. Grünewald, Kolleginnen und Kollegen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem zustimmen, um ein Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die auch in dritter Lesung für den vorliegenden Gesetzentwurf sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit. (Abg. Dr. Mitterlehner: Die SPÖ verweigert die Zustimmung zu Forschung und Entwicklung!) Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Ferner kommen wir jetzt zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 1251 der Beilagen angeschlossene Entschließung.