(GNSS) – GALILEO zwischen der Europäischen
Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten und dem Staat Israel (1235 d.B.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen nun zu den Punkten 24 und 25 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Erster Debattenredner ist Herr Abgeordneter Böhm. – Bitte.
19.36
Abgeordneter Franz Xaver Böhm (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren! Können wir uns noch ein Leben ohne Satelliten vorstellen? Erinnern Sie sich noch an die ersten Versuchssatelliten, die Anfang der sechziger Jahre in den Orbit geschossen wurden? Können Sie sich im Jahr 2005 vorstellen, ein Auto ohne Satellitennavigationssystem zu fahren? – Wohl kaum.
Unsere datenbasierende Wertegesellschaft vertraut immer mehr den kleinen Kugeln, gerade einmal 100 Kilo schwer, die unsere Erde in einer Höhe von 300 bis 400 Kilometern umkreisen. Und diese Entwicklung macht vor China nicht Halt.
Der vorliegende Gesetzestext beinhaltet auf der einen Seite die Integration chinesischer Satellitenprogramme mit internationalen Systemen wie GALILEO oder GNSS, Global Navigation Satellite System, auf der anderen Seite gibt er uns die Möglichkeit, zum ersten Mal seit Bestehen der Menschheit Informationen von China und den Menschen dort direkt in europäische Systeme zu übermitteln.
Im Sinne der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Politik und vor allem der Sicherheit bitte ich um einheitliche Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
19.38
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Parnigoni. – Bitte.
19.38
Abgeordneter Rudolf Parnigoni (SPÖ): Hohes Haus! Diese Zustimmung werden wir auch geben, denn dieses Abkommen mit China und Israel im Bereich des Satellitennavigationsprogramms ist sinnvoll. Galileo soll ja bis 2010 30 Satelliten in der Umlaufbahn haben.
Es geht vor allem darum, dass man eine Konkurrenz zum GPS-System der Amerikaner bekommt. Es wird hier etwas mehr Wettbewerb einkehren. Dies führt etwa dazu, dass zum Beispiel Galileo ankündigt, für seine Dienstleistungen eine Garantie anzubieten, was es bei GPS nicht gibt.
Es ist auch wichtig, dass der Finanzstreit beendet wurde, dass die ESA nunmehr diese eine Milliarde beisteuert und daher gewährleistet ist, dass bis zum Juni 2006 der erste Satellit im Weltraum sein wird, wodurch die für dieses Projekt notwendigen Radiofrequenzen gesichert bleiben. Das Projekt war ja in Wirklichkeit gefährdet.
Es ist dies ein Projekt, das vor allem der zivilen Nutzung dienen soll und das vor allem für die Verkehrspolitik und für das Flottenmanagement große Bedeutung hat. Bis 2020 sollen etwa 140 000 Arbeitsplätze in Europa geschaffen werden, und bis 2020 werden hier etwa 3,6 Milliarden Endnutzergeräte zur Verfügung stehen.
Ich kann nur sagen, die neue Generaldirektorin von Siemens, Brigitte Ederer, hat bei der großen Autopreisverleihung des ARBÖ gesagt, dass gerade Siemens ein großes