Telematikprojekt auf GALILEO aufsetzen wird. Daher wird das auch für Österreich besondere Bedeutung haben. – Wir werden daher auch zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)
19.39
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. – Bitte.
19.40
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Das Satellitennavigationssystem GALILEO ist eine europäische Antwort auf das amerikanische GPS und ermöglicht uns in Europa, eine Souveränität im Bereich der Satellitennavigation zu erreichen, denn wir müssen uns schon dessen bewusst sein, dass wir durch die Anwendung der GPS-Satelliten, die Navigation, die Positionserfassung, sehr abhängig sind von diesem System. Und das macht sich dann besonders bemerkbar, wenn es um Rettungs- und Einsatzfahrzeuge geht, die auf GPS beruhen. Deswegen ist GALILEO technologisch, aber auch wirtschaftlich und insbesondere strategisch von großer Bedeutung für die Europäische Union. GALILEO kann ja auch viel mehr als GPS, denn es werden von diesem Satellitennavigationssystem nicht nur Positionen erhalten, sondern es können auch Informationen in gewissen Diensten übertragen werden, sodass ein Mehr an Informationen zur Verfügung steht.
Die internationale Zusammenarbeit bedeutet für GALILEO sehr viel, denn durch die wissenschaftliche Forschung, durch Kooperation bei Frequenzvergaben, aber auch durch gemeinsame Marktentwicklungen, sei es für die Satelliteninfrastruktur oder für Nutzergeräte, können wir hier in Europa sehr positiv davon profitieren.
Weiters bieten Kooperationsverträge GALILEO auch das Potential, einen Weltstandard innerhalb der Navigation zu erreichen, was wiederum dem ganzen System mehr an Möglichkeiten und Anerkennung verschafft, und deswegen begrüßen wir das Abkommen mit der Volksrepublik China und mit Israel. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
19.42
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.
19.42
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Staatssekretäre! Den Ausführungen meiner Vorredner und -rednerinnen ist in technischen Belangen kaum mehr etwas hinzuzufügen. Vielleicht noch in gesellschaftlicher und kommunikationswissenschaftlicher Hinsicht: Wir stehen voll und ganz hinter einem Satellitenprogramm, das uns technologisch neue Möglichkeiten eröffnet – neue Möglichkeiten, die auch Arbeitsplätze bringen, neue Möglichkeiten, die auch Energieverbrauch vermeiden, neue Kommunikationssysteme, die insgesamt eben den gesellschaftlichen Diskurs vielleicht erleichtern.
Ich habe heute ohnedies schon bei einem Tagesordnungspunkt bei einer Kontroverse darauf hingewiesen, dass wir GALILEO brauchen, auch um unsere volkswirtschaftlichen Aspekte etwas effizienter zu gestalten und um unser Verkehrssystem etwas zielorientierter und etwas weniger aufwendig zu gestalten. Und deshalb auch diesmal von unserer Seite her eine Zustimmung. Wir tragen gerne dieses Technologieprojekt und auch die damit verbundenen Staatsverträge mit, vor allem deshalb, weil auch China seinen finanziellen Beitrag leisten wird. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)
19.43
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Marizzi. – Bitte.