lie & Beruf Management GmbH“ aufheben würden – zu Weihnachten darf man sich ja etwas wünschen.
Abschließend möchte ich noch einmal wiederholen, was ich eingangs erwähnt habe: Das Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie eignet sich wirklich nicht für billige Polemik! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
15.52
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Öllinger zu Wort gemeldet. – Er kennt die Geschäftsordnung ganz genau.
15.52
Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Sicher, Herr Präsident! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kollegin Lentsch hat in Ihren Ausführungen behauptet, dass rot-grüne Blockadepolitik der Oppositionsparteien dieses Gesetz im Bundesrat beeinsprucht hätte.
Ich stelle tatsächlich richtig: Es war rot-grün-schwarze Blockadepolitik, denn die ÖVP-Bundesräte aus Vorarlberg haben ebenfalls dieses Gesetz beeinsprucht. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
15.52
Präsident Dr.
Andreas Khol: Das war an der Grenze. (Rufe bei den Grünen: Nein! – Abg.
Dr. Jarolim: Nein! Es war richtig, Herr Präsident!) Ich habe
nicht gesagt, es sei keine tatsächliche Berichtigung. Ich habe gesagt: Es war
an der Grenze. (Neuerliche Zwischenrufe bei den Grünen und der SPÖ.)
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
15.53
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Herr Präsident! Wobei man den Kollegen Öllinger korrigieren muss: Es war rot-grün-schwarze und blaue Blockade, denn es war ein freiheitlicher Bundesrat auch noch dabei. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Eder: Das ist sehr interessant!)
Sehr geehrte Damen und Herren! Bei der Behandlung der Einsprüche des Bundesrates heute hier im Nationalrat fällt mir schon auf, da ich auch Ihre Debattenbeiträge im Rahmen der vorigen Debatte gehört habe, dass „Mehrheit“ gleich etwas ganz anderes ist, wenn es nicht die eigene ist. Auch das zum Thema Blockade-Politik.
Zur Kollegin Lentsch: Bei dieser Regierungsvorlage geht es gar nicht darum, mehr für die Frauen, die Vereinbarkeit, die Familien zu tun, sondern darum, mehr für die Versorgung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu tun, und das möglichst schnell. Das ist bei der Behandlung dieser Vorlage hier im Haus zu einem großen Problem geworden. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Lentsch: Das ist Ihre Sicht, Frau Kollegin!) – Das ist auch die Sichtweise, die in der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit dieser Sache dargestellt und diskutiert worden ist.
Der Bundesrat hat einen Einspruch erhoben, und zwar nicht aus Jux und Tollerei und Blockade und so weiter, sondern auf Basis der Stellungnahmen und der schwer wiegenden Bedenken, die im Zuge dieser Stellungnahmen vorgebracht wurden, die auch von verschiedenen Ländern, von Ihnen nahe stehenden Institutionen, wie der Wirtschaftskammer und der Industriellenvereinigung, dargestellt wurden. Ich hätte mir doch erwartet, dass man nach einem derartigen Prozess, in dem derartige Bedenken geäußert werden und auch Bundesräte aus Ihren Reihen dagegen stimmen, nicht noch einmal den Fehler begeht, das ganz schnell durch den Nationalrat durchzupeitschen,