Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Scheibner. 5 Minuten Redezeit.
(Abg. Walch begibt sich zum Rednerpult.) – Aha, es gibt eine Umnominierung.
Herr Abgeordneter
Walch ist der nächste Redner. – Bitte, Herr Kollege.
9.58
Abgeordneter Maximilian Walch
(Freiheitliche): Sehr
geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen!
Kollegin Haidlmayr, ich bin schon ein bisschen enttäuscht von Ihnen, denn das
kann doch nicht die Wahrheit und Ihr Ernst gewesen sein, was Sie hier am
Rednerpult über Herbert Haupt gesagt haben! Einen Sozialminister wie
Mag. Haupt, der so viel für Behinderte in Österreich gemacht hat, hat es
in den letzten 30 Jahren überhaupt nicht gegeben! (Beifall bei den
Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Zu den Ausführungen
der Kollegin Lapp möchte ich nur feststellen: Ihr von der SPÖ hättet genug Zeit
gehabt, etwas zu tun, als ihr in der Regierung gewesen seid und den
Sozialminister gestellt habt! Ihr von der SPÖ habt jedoch damals den
Behinderten mehr weggenommen als gegeben! (Widerspruch bei der SPÖ.) Kollege
Haupt als Sozialminister hat wirklich viel geleistet für unser Land
beziehungsweise auch für die Behinderten in Österreich!
Unter der
Ministerschaft von Herbert Haupt hat es so viele Gesetzesänderungen und
Verbesserungen gegeben, sodass ich eigentlich eine Stunde lang reden müsste, um
das alles aufzählen zu können. (Abg. Haidlmayr:
Geh!) Kollege Haupt
hat – einmalig in der Zweiten Republik! – eine Behindertenmilliarde
eingeführt und damit wirklich etwas für Menschen mit Behinderungen getan –
egal, ob dies Schulungs- oder Umschulungsmaßnahmen sowie Verbesserungen
betrifft, damit diese Menschen einen Arbeitsplatz in Betrieben bekommen, und
vieles andere mehr.
Kurz anführen darf
ich in diesem Zusammenhang nur: Pflegegeld, Pflegegelderhöhung, Umbauten;
Diskriminierungen wurden beseitigt. Das ist Behindertenpolitik, und ich bedanke
mich namens meiner Fraktion wirklich recht herzlich dafür, was du, lieber
Herbert, da alles geleistet hast! (Beifall bei den Freiheitlichen und der
ÖVP.)
Ich möchte nur ein paar gesetzliche Regelungen anführen, die
wir geschaffen haben und gegen welche die Opposition meist gestimmt hat: die
Pflegegelderhöhung, die Harmonisierung in den Sozialberufen, die
Pflegeanwaltschaft des Bundes, die Einrichtung des Pflegetelefons, die
Familienhospizkarenz, Qualitätssicherung bei häuslicher Betreuung, ein
Heimaufenthaltsgesetz, die Erweiterung und Begünstigung von Weiterversicherung
für pflegende Angehörige, ein erleichterter Zugang bis zur Pflegestufe 3,
Pflegegeld ab Geburt des Kindes – wo wart ihr, wieso habt ihr das nicht
schon vor Jahrzehnten eingeführt? –, früher gab es das erst ab dem dritten
Lebensjahr des Kindes, und vieles mehr. (Abg. Steibl – in
Richtung SPÖ –: Und jetzt verhindern Sie es wieder!)
Zusätzlich zu diesen Maßnahmen wurden auch Umbaumaßnahmen beschlossen. Damit Behinderte eine Chance haben, einen Arbeitsplatz zu bekommen und Unternehmer entsprechend gefördert werden, sind zusätzlich noch 17 000 Arbeitsplätze geschaffen worden, und zwar speziell in der Bauwirtschaft, was mich als Betriebsrat einer Baufirma natürlich sehr freut.
An die Adresse der Grünen und der Sozialdemokraten möchte ich sagen: Das ist Behindertenpolitik! In Österreich geht mit Sozialminister Haupt, der wirklich etwas geschaffen hat im Sozialbereich, eine Ära zu Ende. Es gibt eine ganze Liste an Maßnahmen im Sozialbereich, Maßnahmen, die unter Sozialminister Herbert Haupt beschlossen wurden. Und es gibt wieder eine Sozialministerin, Ursula Haubner, die in