geschafft haben, Prüfungssoftware für die Betriebsprüfungen einzusetzen, und wir haben für ein relativ neues Produkt nach der Anregung des Rechnungshofes auch 60 Seminare bundesweit durchgeführt, beziehungsweise wir sind dabei, solche durchzuführen.
Vierte Empfehlung: IT-Unterstützung für die Erstellung von Betriebsprüfungsberichten: Wir sind auch diesbezüglich in der Umsetzung und haben im IT-Verfahren der Betriebsprüfung 2000 ein eigenes Berichtsmodul geschaffen, das bereits seit einem knappen Jahr im Einsatz ist.
Der Rechnungshof hat empfohlen, dass wir Kriterien für die Prüfungswürdigkeit von Fällen und die systematische Erfassung dieser Fälle vornehmen sollen: Auch hier ist die Umsetzung in die Wege geleitet, und wir arbeiten an entsprechenden Grundlagen, was Analysen des Risikoinformationszentrums betrifft.
Der Rechnungshof hat empfohlen, die Risikoanalyse für die elektronische Fallauswahl bei den Umsatzsteuer-Sonderprüfungen vorzunehmen: Auch hier sind wir in Umsetzung und haben die Umsatzsteuer-Risikoanalyse umfassend weiterentwickelt.
Eine weitere Empfehlung lautet, wir sollen die Zeitabstände zwischen zwei Außenprüfungen vermindern und damit die Prüfungsdichte erhöhen: Auch hier haben wir bereits im Jahr 2005 die Prüfungsvielfalt erweitert. Das heißt, wir haben zum Beispiel Ein-Jahres-Prüfungen gemacht, wir haben Nachschauen gemacht, wir haben Kapazitäten aufgestockt – durch Überstunden, durch Neuaufnahmen, durch Qualifizierungen, wo es uns gelungen ist, Leute aus dem Innendienst in den Außendienst und damit in die Betriebsprüfung zu bringen, haben den Zeitabstand zwischen den Außendienstmaßnahmen verkürzt und damit die Generalprävention sicher verbessert.
Ich möchte festhalten, dass wir die Rechnungshof-Prüfberichte im Detail untersuchen, dass wir uns intensiv damit beschäftigen und dass wir sie als wichtiges Instrument zur Verbesserung unserer Organisation auch immer wieder heranziehen.
Was die Verbesserung der eigenen Organisation betrifft, darf ich die Gelegenheit auch dazu nutzen, Ihnen zu berichten – nachdem wir fünf Jahre einer sehr umfassenden Reform der gesamten Finanzverwaltung, der Aufbau- und der Ablauforganisation hinter uns haben, diese Reform von den Mitarbeitern hervorragend mitgetragen und unterstützt wird, wofür ich mich sehr herzlich bedanken möchte, weil wir in der Organisation sehr, sehr viel verändert haben –, was die Eckpunkte dieser Reformen waren, um den Prüfbericht des Rechnungshofes hier in ein Gesamtbild zu kleiden.
Wir haben zum Beispiel den Unabhängigen Finanzsenat geschaffen, was rechtsstaatlich sicher ein wesentlicher Fortschritt in Österreich ist.
Wir haben sieben Finanzlandesdirektionen aufgelöst und damit eine ganze Hierarchie-Ebene herausgenommen und die Prozesse und die Verfahren, die Abläufe damit wesentlich verkürzt.
Wir haben 41 Wirtschaftsraumfinanzämter geschaffen, aber die 80 Standorte unserer Finanzämter aufrechterhalten. Wir haben damit eine grundlegende Neugestaltung der Aufbau- und Ablauforganisation zustande gebracht und eine ganze Reihe von Hierarchien abgebaut.
Wir haben Info-Center mit bundeseinheitlichen Öffnungszeiten
eingerichtet mit dem Ziel, der Steuerzahlerin und dem Steuerzahler sehr klar zu
signalisieren: Wir wollen ein besseres Service erreichen, und wir wollen die
Bevölkerung als Kundschaft auch sehr zuvorkommend behandeln. (Abg. Dr. Puswald:
Als „Kundschaft“!?)
So haben wir beispielsweise als tatsächliche Zäsur auch für die Finanzverwaltung die Aktion „Hol dir dein Geld zurück!“ in den Finanzämtern durchgeführt, einfach mit der