Das führt dazu,
dass wir dem letzten Mysterium auch noch ein Ende machen müssen, nämlich dass
es sich um einen erfolgreichen Finanzminister handelt, wie uns heute suggeriert
werden sollte: Der „erfolgreiche“ Finanzminister hat heute dasselbe Haushaltsdefizit
wie der so viel gescholtene Minister Edlinger im Jahr 1999, nur mit dem
kleinen Schönheitsfehler, dass das gesamte Familiensilber bereits verschwendet,
verschleudert wurde und das Defizit sich nicht gebessert hat. (Zwischenrufe
bei der ÖVP.)
Deshalb fordern wir: KH, geh, und nimm bitte die Liesl Gehrer gleich mit! – Danke. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ.)
14.51
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zum Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Der Herr Berichterstatter wünscht kein Schlusswort. (Unruhe im Saal. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.)
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Antrag des Rechnungshofausschusses, den vorliegenden Bericht III-158 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für dessen Kenntnisnahme sind, um ein entsprechendes Zeichen. – Es ist dies die Mehrheit und damit angenommen.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, teile ich Ihnen Folgendes mit:
Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Mag. Herbert Haupt auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Herr Elmar Lichtenegger in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch den Schriftführer wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche nunmehr den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Jakob Auer, um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Jakob Auer: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Abgeordneter Elmar Lichtenegger (Freiheitliche): Ich gelobe.
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Ich begrüße den neuen Herrn Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
Bericht des
Rechnungshofausschusses über den Wahrnehmungsbericht (III-159 d.B.) des
Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/8 (1266 d.B.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen nun zum 7. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.