Präsident Dr.
Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet. – Meine Damen und Herren, ich darf Sie
bitten, Platz zu nehmen!
Ich eröffne die 137. Sitzung des Nationalrates, die auf Grund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 7 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
*****
Zunächst möchte ich aber, meine Damen und
Herren, Mitglieder des Europaausschusses des Deutschen Bundestages mit dessen
Vorsitzendem, Herrn Kurt Bodewig, die auf der Tribüne Platz genommen haben,
begrüßen. Die deutschen Kollegen werden heute den ganzen Tag Beratungen mit
unseren Abgeordneten haben. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
*****
Die Amtlichen Protokolle der 135. und 136. Sitzung vom 25. Jänner 2006 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Brinek, Tamandl, Binder-Maier, Königsberger-Ludwig, Pendl, Mag. Posch, Dr. Wittmann, Rossmann, Wattaul und Wittauer.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Andreas Khol: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Bundesministerin für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat wird durch die Bundesministerin für Inneres Liese Prokop vertreten.
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisung verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 GOG auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die
schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A.
Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche
Anfragen:
3855/J bis 3889/J;
Schriftliche
Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates: 40/JPR;
2.
Anfragebeantwortungen: 3593/AB bis 3603/AB;
Anfragebeantwortung
(Präsident des Nationalrates): 37/ABPR und 38/ABPR.