brauchen wir auch keine, und dem
Rechnungshofprüfer sagen wir, es tut uns Leid, wir sind ein wenig müde, kommen
Sie ein anderes Mal! Genauso hat Dr. Seipel es nämlich gemacht. Diese
Kultur etablieren Sie, Frau Ministerin, diese Kultur richten Sie ein. Als Kulturministerin
schaffen Sie auf diese Art eine Misskultur, könnte ich fast sagen. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Diese Rede entlarvt Sie!)
Als wir das letzte Mal hier im Parlament
über die untragbaren Zustände im Museum gesprochen haben, habe ich Ihnen garantiert,
dass es nicht das letzte Mal sein wird, dass das Thema nicht zu Ende ist und
dass immer wieder Neues vom Herrn Dr. Seipel kommen wird. – Heute
stehen wir wieder da, und ich sage Ihnen, auch heute ist es nicht das letzte
Mal, denn wir sind dabei, weitere Dinge zu recherchieren. Ich garantiere
Ihnen, es gibt noch Material, es ist noch nicht das letzte Kapitel geschrieben!
(Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Haben Sie das vom Herrn Pilz?)
Frau Ministerin, Sie sind gut beraten,
rechtzeitig etwas zu tun (Präsident Dr. Khol gibt das
Glockenzeichen), Herrn Museumsdirektor Dr. Seipel rechtzeitig zu
entlassen, sonst wird das möglicherweise eine Art Wahlkampfthema werden, dem
Sie, glaube ich, nicht werden entkommen können. (Beifall bei den Grünen.)
Wir werden jedenfalls ...
15.25
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter, Ihre Redezeit ist schon längere Zeit zu Ende, Sie sind nicht mehr am Wort.
Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Prokop. Ihre Redezeit beträgt 8 Minuten. – Bitte.
15.25
Bundesministerin für Inneres Liese Prokop: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte nur ganz kurz auf verschiedenste Aussagen eingehen und insbesondere im Zusammenhang mit den Ermittlungen und den Tatbeständen versuchen, einige Dinge etwas ins rechte Licht zu rücken.
Vor zweieinhalb Jahren hat sich besagter Diebstahl ereignet; Sie alle kennen diese Geschichte, sie ist durch alle Medien gegangen. Es hat intensive Ermittlungen gegeben. Es sind mehr als 1 200 Personen intensiv vernommen worden, aber auch danach beobachtet worden. Es hat enorm viele Mitteilungen und Hinweise aus der Bevölkerung gegeben, die aber alle negativ verlaufen sind. Sie wissen, dass im Jahr 2003 ein Schreiben mit einem Rückkaufsangebot von 5 Millionen € eingelangt ist. Die Kontakte sind dann sehr schnell abgebrochen worden.
Neuerlich ist am 7. Oktober vorigen Jahres ein Kontakt hergestellt worden, worauf ein Rückkaufangebot von über 10 Millionen € gekommen ist. Es sind erstmals SMS-Mitteilungen gekommen, insbesondere bei der durch die Medien gegangenen Lotsung des Geldboten durch Wien am 7. November. Die Aktion wurde dann per SMS auch abgebrochen. Am 24. November wurde dieses Handy nochmals aktiviert, aber nur um die Mobilbox abzuhören.
Im Zuge dieser Ermittlungen ist es gelungen, ein Bild von einem Mann zu erstellen, der mit großer Wahrscheinlichkeit zeitlich und örtlich in engen Zusammenhang mit den SMS zu setzen war.
Vielleicht ganz kurz zu dieser Datenweitergabe, weil das in den Medien verschiedentlich dargestellt worden ist. Es ist das keine Datenübermittlung im Rahmen des Sicherheitspolizeigesetzes gewesen, und die Möglichkeit von Videobildern, die Privatpersonen aufnehmen, hat die Grundlage im Datenschutzgesetz. Die gegenständliche