Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 137. Sitzung / Seite 60

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Wenn heute das Kunsthistorische Museum neben der Pinakothek in München, dem Prado und dem Louvre als eines der vier großen Häuser des Kontinents dasteht (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Das hat mit der Sammlungstätigkeit der Habsburger zu tun, nichts anderes!), dann ist das im Wesentlichen Seipels Werk. (Beifall bei der ÖVP.)

Viel mehr Unbehagen bereitet mir aber Ihre Haltung in der Frage der Restitution. Haben wir nicht dieses Gesetz gemeinsam beschlossen? – Und jetzt stellen Sie die Ministerin, die das zu Unrecht Genommene zurückgibt, so hin, als wäre sie eine Täterin. Das finde ich einfach unverschämt! Es gibt Zehntausende, Hunderttausende Leute in Österreich, die unter dem Nationalsozialismus oder danach, als sie vertrieben wurden, ihr Eigentum verloren haben. Und diese Personen werden kein Verständnis für Ihre Haltung haben (Abg. Dr. Gusenbauer: Das ist ja unfassbar!), kein Verständnis dafür haben (Abg. Öllinger: Unglaublich!), dass man diese Leute so hinstellt – man gibt das ja jetzt zurück –, dass man diese unsensible Haltung einnimmt. (Zwischenrufe bei der SPÖ. – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.)

Meine Damen und Herren! Ich komme zum Schlusssatz: Sie haben in dieser Debatte keine Beiträge geleistet (Präsidentin Mag. Prammer gibt neuerlich das Glocken­zeichen), die sachlich irgendetwas gebracht haben. (Abg. Dr. Gusenbauer: Unerträg­lich! Unfassbar!) Und Sie werden die Phantasielosigkeit und das fehlende Charisma Ihres Parteivorsitzenden (Abg. Heinzl: Auf Wiedersehen!) zweifellos nicht durch den Klamauk des Klubobmannes ersetzen können – das garantiere ich Ihnen! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Parnigoni: Auf Wiedersehen! Tschüss!)

16.16


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abge­ordneter Neudeck. Auch Sie, Herr Abgeordneter, haben 5 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


16.16.49

Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Nach der heutigen Sondersitzung wird Folgendes übrig bleiben: Die Klimt-Bilder verlassen Österreich, und Direktor Seipel bleibt im Kunsthistorischen Museum! – Es mag populistisch sein, aber umge­kehrt wäre es mir lieber, meine Damen und Herren. Aber, wie gesagt, das wäre zu populistisch (ironische Heiterkeit bei der SPÖ), denn es gibt Gründe, warum beides positiv ist und auch positiv bewertet werden kann.

Die Mehrheit der österreichischen Bevölkerung hätte es nicht verstanden, wenn wir um Hunderte Millionen € Bilder, deren Wert noch vor einigen Jahren irgendwo kursiert ist bei einer Größenordnung von 100 Millionen, 120 Millionen €, dann auf 180 Millionen, 200 Millionen und zuletzt auf 225 Millionen € gestiegen ist, vielleicht sogar auf Grund einer medialen Kampagne national und international noch weiter steigt, wenn Öster­reich bei seinem angespannten Budget also für diese Bilder erhebliche Summen an Geld ausgegeben hätte – auch wenn dies von Sponsoren getragen worden wäre, so wäre es durch Steuervorteile dann doch wieder von den Steuerzahlern mitgetragen worden.

Daher finde ich die Entscheidung richtig, diese Bilder jedenfalls nicht in dieser offenen Phase mit einem Angebot zu belegen und den Ankauf Österreichs als Interessenlage darzulegen, denn es ist vieles von dem, was in den letzten Tagen, Wochen und Monaten über diese Bilder gesagt wurde, jedenfalls über die Mehrheit dieser Bilder, etwas gewesen, was medial sehr gut rüberkommt, aber sicher nicht voll den Tatsachen entspricht.

 


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