Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 137. Sitzung / Seite 64

Ich hatte hier jetzt drei Jahre lang die Gelegenheit, Frau Ministerin Gehrer zu beob­achten, und ich sage Ihnen: Ich schließe mich diesem Misstrauen der Öffentlichkeit vollinhaltlich an! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen. – Zwi­schenrufe bei der ÖVP.)

Da ich jetzt noch ein halbes Minuterl reden kann: Es kann durchaus sein, dass wir im Jahre 2001 in „Modern Times“ gesagt haben, das Kunsthistorische Museum ist gut gesichert. – Unser Fehler war wahrscheinlich, Herrn Seipel, der uns das gesagt hat, zu glauben. (Abg. Großruck: So ein Schmäh! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Hätte ich damals ein Messer mitgehabt, dann hätten wir das vielleicht auch versucht, aber Sie können sicher sein: So ein Beitrag wird sich in „Modern Times“ nicht mehr wiederholen – aber nicht nur aus dem Grund, weil es diese Sendung nicht mehr gibt. (Abg. Großruck: Weil sie dich hinausgehaut haben!)

Wir haben aber damals im ORF ganz andere Dinge geglaubt: Wir haben Herrn Bun­deskanzler Schüssel geglaubt, dass es nach der Wahl 2002 keine Anhebung des Pensionsantrittsalters geben werde. – Eine Unwahrheit der Sonderklasse, die der Herr Bundeskanzler heute selbst nicht einmal mehr aufrechterhält, sondern er sagt, da haben sich halt die Umstände geändert.

Wir haben auch der damaligen Frau Generalsekretärin Rauch-Kallat von der ÖVP geglaubt, dass es keine Erhöhung der Selbstbehalte geben wird! – Was haben wir im ORF nicht alles geglaubt! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Nur: Wenn ich einmal gesagt habe: Ich glaub’s nicht ganz!, hat die Pressereferentin des Herrn Bundeskanzlers angerufen – und dann habe ich am nächsten Tag beim Chefredakteur habtachtstehen müssen, und das nur, weil ich Dinge vorhergesehen habe, die nachher genauso eingetreten sind. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

16.32

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Dr. Sonnberger. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

16.32.10

Abgeordneter Dr. Peter Sonnberger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzte Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Caps Büttenrede passt eher auf einen Jahrmarkt, so unter dem Motto: Hau den Lukas!

„Zu oft mit der Faust auf den Tisch schlagen bekommt der Faust schlechter als dem Tisch“, sagte einstmals SPD-Chef Willy Brandt. Warum passt dieses Zitat gerade heute für Sie, Herr Cap, besonders gut? – Die „Saliera“ ist wieder im Kunsthistorischen Museum, also dort, wo sie hingehört! Und ich möchte es auch nicht verabsäumen, mich bei der Exekutive dafür herzlich zu bedanken!

Die Klimt-Bilder werden zurückgegeben – so, wie wir es gemeinsam im Nationalrat beschlossen haben.

Und im Übrigen: Das Kunsthistorische Museum zählt zu den fünf besten Museen der Welt! Nehmen Sie von der Opposition das zur Kenntnis! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Herr Cap, das Urteil junger Menschen möchte ich Ihnen nicht vorenthalten: Fast 90 Prozent der jungen Menschen bezeichnen das Kunsthistorische Museum als „absolut toll“ beziehungsweise finden, dass es „alles in allem in Ordnung“ ist.

Die Museen wurden zu Bildungseinrichtungen weiterentwickelt, und zwar zu Einrich­tungen mit Vollrechtsfähigkeit.