verschiedensten ebenso hervorragenden
Museen. Wie schon mein Vorredner Detlev Neudeck gesagt hat: Diese Kunstwerke
von Klimt werden immer österreichische Kunstschätze bleiben, egal in welchem
Museum der Welt sie ausgestellt sind. (Beifall bei den Freiheitlichen.)
16.40
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Auch für Sie: 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
16.40
Abgeordneter
Mag. Werner Kogler (Grüne): Frau
Präsidentin! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Der Herr
Bundeskanzler – jetzt ist er ja wieder da – hat doch tatsächlich
behauptet, die Opposition würde Herrn Seipel zum Verbrecher stempeln. –
Dazu sage Ihnen: Sie haben vielleicht weniger Bezug zum Rechnungshof, aber es
ist der Rechnungshofbericht, der auf fast 100 Seiten in vernichtender Art
und Weise die Misswirtschaft in diesem Haus anprangert. Wir sind ja genug
gewohnt von Ihrer Regierungsführung, aber einen solchen Rechnungshofbericht
haben wir noch nie gehabt, und es wird hoffentlich auch nicht so schnell wieder
einen solchen geben! Behelligen Sie aber nicht die Fernsehzuschauer und die
Opposition damit, dass wir Herrn Seipel zum Verbrecher stempeln! Ich halte das
für einen Untergriff, der nicht duldbar ist. Wir sind hier im Hohen Haus, und
wir lassen uns das nicht mehr gefallen! (Beifall bei den Grünen und bei
Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenrufe bei den Freiheitlichen.)
Das Licht, von dem heute hier die Rede war, ist offensichtlich nicht überall in diesem Museum eingeleitet worden. Man muss nämlich einmal wissen, was der Rechnungshof hier zutage fördert: Er hat ein Jahr lang gar keine Belege bekommen, weil Herr Seipel sie im Keller versteckt hat – offensichtlich dort, wo noch kein Licht war –, und erst nach einem Jahr hat der Rechnungshof die Belege bekommen. Das ist entweder eine Riesenschlamperei, was dafür spricht, Seipel sofort auf die Straße zu setzen – ich sage das jetzt so –, oder es ist groß angelegte Beweismittelunterdrückung. Das können Sie sich aussuchen!
So wird es bereits auf der erste Seite in
dem Bericht beschrieben, und es wird auch auf den weiteren 100 Seiten
nicht mehr besser. Und dann stellen Sie sich her und wollen die Opposition
dafür verantwortlich machen, was dieser Herr dort treibt! Ich kann nur sagen: Der
soll den Schaden, den er teilweise angerichtet hat und der auch nachzuweisen
ist, zurückzahlen und von sich aus zurücktreten, wenn Sie das schon nicht
zuwege bringen! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Beachten wir im Rechnungshofbericht diese Übersicht von einem Direktor, der sich – und zwar zu welchem Preis? – selbst ein Auto verkauft! Oder etwa die Tatsache, dass er Nebenbeschäftigungen nachgeht, die nicht gemeldet werden. – Alles gesetzwidrig! Aber das ist Ihnen Wurscht! Wozu beschließen wir denn das da überhaupt?
In einer Tour geht das so weiter. Sei’s drum! Aber wer deckt das? – Das Kuratorium beziehungsweise eigentlich der Aufsichtsrat.
Im Februar 2000 – im Übrigen gratuliere ich: sechs Jahre Schwarz-Blau! – sind die Herren und Damen Kuratoren dort ausgetauscht worden, man hat das Kuratorium mit schwarzen Günstlingen eingefärbt; eine schwarze Klüngelwirtschaft der Sonderklasse! Das einzig Paradoxe daran ist, dass es dann zu einer Weißwaschbrigade mutiert ist.
Was tut dieses Kuratorium? – Die haben mit Steuergeldern ein Gutachten in Auftrag gegeben, um dem Rechnungshof ein Schnippchen zu schlagen und ihn zu widerlegen. Wer hat das Gutachten geschrieben? – Ein Günstling der Regierung, der sonst auch immer Aufträge bekommt! So gehen Sie mit Rechnungshofberichten um und wollen