Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 138. Sitzung / Seite 41

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Ebenso haben wir zusätzliche Investitionen im Bereich der Pflege- und Gesund­heitsberufe gestartet, was gerade wieder sehr vielen Frauen zugute kommt. (Abg. Reheis: Weil eben so viele arbeitslos sind!) Es werden etwa 1 400 Personen von diesen zusätzlichen Maßnahmen profitieren.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir brauchen Frauen im Job, aber wir brauchen auch Familien, wir brauchen auch Kinder. Es wurde noch nie so viel im Bereich der Sicherung der Kaufkraft der Familien und auch im Bereich der Armuts­bekämpfung für Familien getan, denn gerade Familien mit mehreren Kindern und mit Alleinverdienern sind hier besonders gefährdet.

Wir werden aber auch weiter darauf achten, Maßnahmen zu setzen, die dem Wunsch vieler Frauen, nämlich Teilzeit arbeiten zu können, entgegenkommen. Wir wollen dem gerecht werden, denn ein Monitoring hat gezeigt, dass jede zweite Frau, die Kinder­betreuungsgeld bezieht, bereits während dieser Zeit wiederum berufstätig ist. Auch hiermit ist also eine gute Vereinbarkeit von Beruf und Familie gegeben, neben den gesetzlichen Rahmenbedingungen zu Teilzeit, zu Elternteilzeit und Ähnlichem.

Wir haben im Rahmen unseres Familienprojektes auch sehr klar gesagt, wir müssen weiterhin Dienstleistungen unterstützen, die wir zusätzlich fördern in Form von Kinder­betreuungseinrichtungen. Dementsprechend haben wir im Vorjahr 1 000 Plätze zu­sätzlich geschaffen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir werden auch in Zukunft für alle Gene­rationen Arbeit schaffen und vor allem den sozialen Zusammenhalt und die soziale Sicherheit gewährleisten. Mit einer Sozialquote von 29,3 Prozent sind wir da sicher auf einem guten Weg.

Meine Damen und Herren, wir haben richtig gehandelt! Wir arbeiten weiter – und reden nicht nur die Dinge schlecht. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)

16.23


Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort kommt nunmehr Frau Abgeordnete Bures. Ihre Redezeit beträgt 5 Minuten. – Frau Kollegin, Sie sind am Wort.

16.23.15


Abgeordnete Doris Bures (SPÖ): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, dass 380 000 arbeitslose Menschen – Junge, Alte, Männer und Frauen – allemal Grund genug sind, eine Sondersitzung im Parlament abzuhalten, und dass wir Politiker uns mit dieser Situation auch beschäftigen sollten. Ich denke, mir geht es jetzt so wie einigen Zusehern vor den Fernsehschirmen, die erschüttert sind darüber, wie Sie mit diesem Thema umgehen (Abg. Amon: Woher wollen Sie das wissen?), wie unernst Sie mit dieser Situation von 380 000 Menschen in Wirklichkeit umgehen.

Frau Kollegin Haubner, von Ihnen als Sozialministerin hätten sich viele in den letzten Jahren schon viel mehr Engagement gewünscht. Das Einzige, was man Ihnen bei diesem Vortrag jetzt anrechnen muss, ist, dass Sie sichtlich mit einiger Sorge die Zahlen, die Ihnen offensichtlich Wolfgang Schüssel mit seinen Zahlentricks vorge­schrieben hat, hier verlesen haben. Der Bundeskanzler hingegen hat in seinen Ausführungen überhaupt die Worte „arbeitslose Menschen“ nicht ein einziges Mal in den Mund genommen. Er hat nicht ein einziges Mal davon geredet, wie es Menschen geht, die ihrer Zukunftschancen beraubt sind, die keinen Job haben, die am gesell­schaftlichen Leben nicht teilnehmen können, weil sie kein Geld haben. (Abg. Amon – beide Ohren zur Seite ziehend –: Sie müssen zuhören! – Abg. Mag. Molterer: Die haben nicht zugehört!)

 


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