wenn er meinte, dass Alfred Gusenbauer auf dem Weg in die Regierung noch sehr viele Lehrjahre zu absolvieren hat – denn in dieser Position ist ein Meister gefragt, und den haben wir mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel! (Beifall bei der ÖVP.)
17.39
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Der soeben von Frau Abgeordneter Mikesch eingebrachte Entschließungsantrag ist ordnungsgemäß eingebracht, ausreichend unterstützt und steht daher mit in Verhandlung.
Der
Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Herta Mikesch,
Dipl.-Ing. Maximilian Hofmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen
der Bundesregierung für Wachstum und Beschäftigung
Europas Wirtschaft insgesamt leidet seit
mehreren Jahren an einer Wachstumsschwäche. Doch mehrten sich im 2. Halbjahr
2005 die Zeichen für eine konjunkturelle Erholung im Euroraum; der Euroraum
folgt derzeit einem Aufwärtstrend. Das kräftige Wachstum der Weltwirtschaft
kommt bei sinkendem Euro-Kurs verstärkt den Exporten zugute. Österreichs Wachstumsraten
liegen seit 2003 über jenen der EU-15 bzw. EU-25.
Das WIFO hat im Dezember 2005 seine
Wachstumsprognose erhöht. Für das Jahr 2005 gehen sowohl das WIFO als auch das
IHS von einem Wachstum von 1,9 % aus. Für das Jahr 2006 liegen die Prognosen
mit 2,4 % (WIFO) bzw. 2,3 % (IHS) deutlich höher.
Österreichs Wirtschaft hat in der 2.
Jahreshälfte 2005 an Dynamik gewonnen und die heimische Konjunktur hat sich
seit Jahresmitte 2005 gefestigt. Die Konjunkturerholung wird im Wesentlichen
von den Exporten und Investitionen getragen. Darüber hinaus wirkt sich die
abzeichnende konjunkturelle Verbesserung bei unserem Haupthandelspartner
Deutschland besonders positiv auf das heimische Wachstum aus.
Seit einigen Monaten deuten die
Unternehmensumfragen im Euroraum auf eine Belebung der Konjunktur hin. Auch in
Österreich zeigen die Befragungen im November eine weitere leichte Verbesserung
der Auftrags- und Geschäftslage.
Hohe
Wettbewerbsfähigkeit, niedrige Inflationsraten und eine – auch im
internationalen Vergleich – noch immer geringe Arbeitslosigkeit bei
gleichzeitig stetig ansteigender Beschäftigung sind dafür sichtbare Zeichen.
Zusätzlich zur
stabilitätsorientierten Finanzpolitik, die darauf abzielt, öffentliche Ausgaben
zu senken, um Spielraum für Zukunftsinvestitionen zu schaffen, wurden zur richtigen
Zeit die richtigen Maßnahmen seitens der Bundesregierung ergriffen.
Die
österreichische Bundesregierung hat seit 2001 eine Reihe von kurz- und langfristigen
Initiativen getroffen. Mit diesen Schritten wurden das Wirtschaftswachstum und
die Beschäftigung erhöht. Die Konjunkturbelebungspakete I und II im Frühjahr
und Herbst 2002, das Wachstums- und Standortpaket im Herbst 2003, das
Wachstums- und Beschäftigungsgesetz 2005 (unter anderem mit einem zusätzlichen Forschungsschwerpunkt
von 1,3 Mrd.€), die regionale Wachstums- und Beschäftigungsoffensive 2005/2006,
aber auch die größte Entlastung der vergangenen Jahrzehnte für Unternehmer und
Konsumenten durch die Steuerreformen der Jahre 2004/2005 mit einem Volumen von
3 Mrd.€ haben zur richtigen Zeit die richtigen Impulse gesetzt.