Eine Möglichkeit, warum Sie das so durchziehen wollen, wäre zum Beispiel, dass Sie einen ÖVP-Landeshauptmann unterstützen wollen, der sowieso schon gewisse Allmachtsphantasien hat und den Sie vielleicht jetzt noch ein bisschen mehr in den Vordergrund spielen wollen. Oder, schlicht und einfach: Sie wollen ein Renommierprojekt vor der Wahl absegnen, um zumindest diesbezüglich eine gute Schlagzeile zu haben. (Abg. Amon: Sie glauben, es wird gut?!)
Die Frage lautet: Was kostet Sie das und was kostet uns das in Österreich? – Die Wissenschafter und Wissenschafterinnen verabschieden sich, wie sie das seit vielen Jahren und Jahrzehnten tun, und die Situation in Österreich wird dadurch nicht besser, sondern schlechter. Sie müssen dann mit Maßnahmen wie neue Wohnungen und Ähnliches mehr verzweifelt versuchen, sie aus dem Ausland wieder zurückzuholen. – Das ist ein ganz gravierender Punkt.
Ein zweiter wichtiger Punkt ist, dass Sie insgesamt einem Exzellenzzentrum, wo immer es dann sein wird, schlechte Startbedingungen verschaffen. Auf Grund dessen, wie Sie das jetzt abwickeln, wird es wenige Leute geben, die sich in Zukunft daran beteiligen wollen, die sich von Ihnen in dieser Art benützen lassen wollen, in der Sie jetzt offenbar diese so genannte Kerngruppe benützen, politisch instrumentalisieren.
Das heißt, abschließend kann man nur sagen: Dieser Preis ist einfach zu hoch für Österreich, nur damit Sie eine politische Inszenierung für die ÖVP vor der Wahl hier haben! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
16.21
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Donnerbauer. – Bitte.
16.21
Abgeordneter Mag. Heribert Donnerbauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu meiner Vorrednerin kurz gesagt: Machen Sie sich keine Sorgen, dieses Projekt wird leben, das ist keine Totgeburt, davon bin ich überzeugt! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich sage Ihnen auch gerne, warum. Der Titel der heutigen Dringlichen Anfrage der Grünen lautet: „Elite-Universität Maria Gugging: ein Scherbenhaufen“. Ein sehr drastischer Ausdruck, meine sehr geehrten Damen und Herren. Jetzt frage ich mich und fragen sich wahrscheinlich viele hier herinnen und auch alle anderen Bürgerinnen und Bürger: Was ist passiert, das diesen Ausdruck rechtfertigt? Was ist wirklich passiert? Stehen weniger Geldmittel als notwendig und erwünscht zur Verfügung? (Abg. Sburny: Die Forscher sind weg! Haben Sie es noch nicht verstanden? Die Leute, die dort arbeiten sollen, sind nicht mehr da! Blöde G’schicht!) Wird dieses Projekt finanziell ausgehungert, ausgetrocknet, wie Sie das immer gerne behaupten?
Die im Auftrag der Stadt Wien erstellte Machbarkeitsstudie hat objektiv festgestellt, dass für ein solches Projekt, für eine University of Excellence, Kosten für den Vollausbau in Höhe von 80 Millionen € notwendig wären. Tatsächlich hat das Land Niederösterreich allein für die nächsten 20 Jahre beinahe 180 Millionen € zugesagt, und auch der Bund wird natürlich einen entsprechenden Beitrag leisten. Das heißt, es stehen ausreichend Geldmittel zur Verfügung, um dieses Projekt zu verwirklichen. – Das kann offensichtlich nicht der Grund sein.
Was kann noch passiert sein, was diesen Aufschrei von Rot und Grün verursacht hat? Wurde vielleicht eine Personalentscheidung getroffen, die Ihnen nicht ganz passt? Ist es das vielleicht? – Davon ist mir nichts bekannt. Es gibt keinen Grund für eine