Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 139. Sitzung / Seite 148

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versität sicherlich eine große Herausforderung, aber ich bin überzeugt davon, dass Bund und Land das hervorragend lösen werden.

Ich möchte nur ein Beispiel bringen: die Donau-Universität. Ich erinnere mich noch an die Diskussion, Herr Kollege Niederwieser, wie sehr Sie gegen diese Donau-Uni gewet­tert haben. Alle Ihre Kollegen waren auf Niederösterreich eifersüchtig und haben gegen dieses Projekt gearbeitet. Heute ist die Donau-Uni mit dem Campus Krems mit mehr als 3 000 Studierenden ein europäisches Modellprojekt. Und Sie lassen keine Gelegenheit aus, sich dort zu präsentieren.

Nehmen Sie zur Kenntnis, vor allem meine Kolleginnen und Kollegen aus Nieder­österreich: Sie können die Vorwärtsentwicklung in Niederösterreich, ja in ganz Öster­reich nicht bremsen! Ich finde es erschütternd, dass Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ Niederösterreich, sich gegen dieses Projekt aus­sprechen beziehungsweise nicht eindeutig Stellung beziehen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Sie werden es erkennen und Sie werden es insgeheim auch schon wissen, aber es wäre schön, wenn Sie es zugeben könnten: Niederösterreich ist auf dem Weg zu einer Top-Ten-Region in Europa. (Abg. Gaál: Ihr müsst eure Wienfeindlichkeit vergessen!) Und dieses Institut ist ein weiterer Meilenstein dazu. (Beifall bei der ÖVP.)

16.59


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Mag. Donnerbauer gemeldet. – Bitte.

 


16.59.50

Abgeordneter Mag. Heribert Donnerbauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Herr Kollege Moser hat in seinem Redebeitrag be­hauptet, dass sich mehrere Wissenschafter bei der Entscheidungsfindung rund um den Standort gegen Klosterneuburg ausgesprochen haben. (Abg. Brosz: Das kann man nicht berichtigen!)

Ich berichtige tatsächlich: Bei der Entscheidungsfindung waren acht Personen invol­viert. Sieben davon haben für den Standort Klosterneuburg entschieden und eine dagegen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Brosz: War das eine tatsächliche Berichtigung, Herr Präsident?)

17.00


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter DDr. Niederwieser. Ich erteile es ihm.

 


17.00.14

Abgeordneter DDr. Erwin Niederwieser (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundes­minis­terin! Hohes Haus! In dieser sehr interessanten Diskussion kam nach meinem Dafürhalten der bemerkenswerteste Beitrag von Kollegin Bleckmann. Kollegin Bleck­mann weiß nämlich schon, dass dieses Projekt ein Fiasko wird. Kollegin Bleckmann weiß aber nicht nur, dass dieses Projekt ein Fiasko wird, sondern sie kennt auch schon die Schuldigen. (Abg. Dr. Bleckmann: Das waren aber nicht meine Worte!)

Hier an diesem Rednerpult, Kollegin Bleckmann, haben Sie nämlich vor etwa einer Stunde klar erklärt, die Opposition sei schuld, wenn aus diesem Projekt nichts wird. Weil wir uns getrauen, daran Kritik zu üben, weil wir es wagen, diese Entscheidung der Bundesregierung nicht mit Weihrauchfässern zu begrüßen, sondern kritisch zu beurteilen, sind wir schuld daran. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Ihr seid Berufsjammerer!)

Kollegin Bleckmann und Kollege Scheuch! Das Recht, an der Bundesregierung Kritik zu üben, lassen wir uns von Ihnen nicht nehmen! (Beifall bei der SPÖ und bei Abge­ordneten der Grünen.)

 


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