Parlamentarische Materialien

20.11.07

Abgeordnete Maria Grander (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Volksanwältin! Sehr geehrte Herren Volksanwälte! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meiner Überzeugung nach ist die Volksanwaltschaft eine unkomplizierte Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger, die sich von Behörden nicht gerecht behandelt fühlen. Ausgehend von Einzelfällen wird die Wirkung der Rechtsordnung überprüft und auch bewertet. Die Volksanwaltschaft unterstützt dabei nicht nur die Betroffenen, sondern übernimmt auch eine bedeutende Vermittlerrolle zwischen den Behörden und den Bürgerinteressen. Mich freut besonders, dass für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Volksanwaltschaft immer der Bürger und die Bürgerin im Mittelpunkt, also an vorderster Stelle stellen. Diesen wird somit der Zugang zu oft sehr komplizierten Gesetzen erleichtert.

Der Aufgabenbereich der Volksanwaltschaft reicht von schlichten Beratungstätigkeiten bis hin zu konkreten Überprüfungen der an sie herangetragenen Beschwerden. Durch eben diese Überprüfung gibt die Volksanwaltschaft auch der Verwaltung selbst ein wichtiges Feedback, das eventuell auch Missstände aufzeigt. Denn manchmal kann auch gesetzmäßiges Verhalten von Verwaltungsbehörden zu Ergebnissen führen, die für die Bürgerinnen und Bürger unbefriedigend sind. Durch den direkten Kontakt zu den Betroffenen können daher sehr rasch Gesetzesfehlentwicklungen erkannt und Folgen behoben werden.

Die Zahl jener Menschen, die sich an die Volksanwaltschaft wenden, nimmt weiter zu, das haben wir heute schon gehört. Sie stieg von 2003 auf 2004 um 400. Die Tatsache, dass immer wieder familienrechtliche Probleme zwischen Privatpersonen im Zusammenhang mit Scheidung und Scheidungsfolgen an die Volksanwaltschaft herangetragen werden, zeigt, welches Vertrauen von den Bürgerinnen und Bürgern dieser Institution entgegengebracht wird.

Durch ihre Vermittlerrolle übernimmt die Volksanwaltschaft eine bedeutende Rolle auch bei der Integration zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und dem politischen System.

Ich möchte mich bei der Volksanwältin und bei den Volksanwälten herzlich für diese unermüdliche Arbeit bedanken. Ebenso danke ich allen Beamten und MitarbeiterInnen der Volksanwaltschaft, die für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes tätig sind, und ich wünsche allen weiterhin viel Erfolg bei ihrer Tätigkeit für die Menschen in unserem Land. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

20.13

Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 139. Sitzung / Seite 205