und verschiedene andere Probleme im individuellen Bereich eine Rolle spielen, da können natürlich auch mangelnde Qualifikationen ein Thema sein. Genau deswegen versuchen wir mit einem neuen Bildungsangebot, einer zweiten, vielleicht sogar einer dritten Chance zu helfen.
Unser Ziel ist es – ich habe diesbezüglich
mit Christoph Leitl einen sehr engen Kontakt –, vor allem bei
den jungen Menschen die Langzeitarbeitslosigkeit zum Verschwinden zu
bringen. Das ist meine Ambition, und ich hoffe, wir werden es noch erleben. (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage stellt Frau Abgeordnete Csörgits. – Bitte.
Abgeordnete Renate Csörgits (SPÖ): Seit dem Jahr 2000 ist die Jugendarbeitslosigkeit in Österreich um 52,2 Prozent gestiegen. Glauben Sie, dass sich mittels Einladungen von zirka 120 Jugendlichen zu einem Lehrlingsevent 06 in Filialen der Diskothek „Nachtschicht“ die Situation der von Arbeitslosigkeit betroffenen Jugendlichen in Österreich verbessert, oder hätten diese Mittel nicht sinnvoller eingesetzt werden können?
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundeskanzler, bitte.
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Frau Abgeordnete! Diese Bundesregierung macht mehr für die Lehrlinge und die Lehrlingsförderung als jede Regierung zuvor. Das wissen Sie ganz genau. Eines sage ich auch noch dazu: Man sollte nicht auf einem Auge blind sein. Wenn etwa in der Stadt Wien Lehrlinge eingeladen werden, wenn man dort Aktionen setzt, dann ist es gut – und wenn es die Bundesregierung macht, ist es nicht gut? – Das verstehe ich nicht ganz.
Wir wollen auch mit dieser Aktion den Lehrlingen zeigen: Wir
stehen hinter euch, wir halten eure Arbeit für unerhört wichtig, denn
wir werden in einigen Jahren diese Facharbeiter, diese Qualifikationen mit
der Lupe suchen und bitternotwendig brauchen. Daher: Seien wir stolz auf
die ausbildenden Betriebe, seien wir stolz auf die Lehrlinge – und
gönnen Sie ihnen ein bisschen diese Freude, das gehört auch dazu! (Beifall
bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Damit gelangen wir zum 3. Anfragekomplex, der mit der Frage der Frau Abgeordneten Mag. Stoisits eingeleitet wird.
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Dobro jutro! Herr Bundeskanzler, meine Frage lautet:
„Wann werden Sie den so genannten Ortstafelerkenntnissen des Verfassungsgerichtshofes vom Dezember 2001 und Dezember 2005 folgend eine neue Topographieverordnung für Kärnten erlassen?“
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundeskanzler, bitte.
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes aus dem Jahr 2001 hat die Grenze, die 25-Prozent-Grenze gehoben und hat in der Begründung angeführt, dass es mehr als 10 Prozent sein sollen. Damit ist direkt anwendbares Recht der österreichische Staatsvertrag geworden. Es wäre rechtlich nicht notwendig, daraus jetzt eine eigene Verordnung der Bundesregierung zu machen, sondern jetzt hat das Land Kärnten – der Bezirkshauptmann und die entsprechenden Landesbehörden – dies umzusetzen.
Das Erkenntnis aus dem Jahr 2005 ist etwas anderes: Da wird für eine bestimmte Gemeinde die bestehende Ortstafel aufgehoben, und es ist bis 30. Juni Zeit, einen nach