Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 142. Sitzung / Seite 41

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damit beschäftigt, dass es das Ziel ist, etwa zwei Millionen zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Das ist eine Chance für viele Klein- und Mittelbetriebe, vor allem auch in den peripheren Räumen. Es schafft dort Wertschöpfung, was ganz wichtig ist! Ich glaube, das ist auch deshalb entscheidend, weil die Menschen Arbeit brauchen, weil wir ihnen Hoffnung geben müssen und sie nicht warten lassen dürfen, bis sie irgendwo eine Versorgung erhalten.

Vor allem die Arbeitsmöglichkeit für die Jugend muss uns ein zentrales Anliegen sein, und es geht aus den Positionspapieren sehr klar hervor, dass man gerade dieser Frage eine besonderen Bedeutung beigemessen hat. Ich denke, das ist deshalb wichtig, weil Arbeit auch Sicherheit schafft. Und wenn das alles bewerkstelligt werden kann, besonders auch in Österreich, dann, glaube ich, werden wir auch viele anstehende Probleme besser lösen – so, wie wir auch die Frage der Standort-Position in Europa gut lösen konnten. Wenn Sie mir vielleicht kurz Ihre Aufmerksamkeit schenken: Von 25 Staaten haben wir hier die dritte Position! – Das wurde uns doch nicht geschenkt! Das ist doch hart erarbeitet worden, mit einer zukunftsorientierten und guten Politik.

Das Nächste ist die Energiewirtschaft. Ich denke, dass wir zum Jahreswechsel vor einer großen Krise gestanden sind, die Gott sei Dank nicht von allen wahrgenommen wurde, aber es war an der Zeit zu handeln. Und die Neuausrichtung dahin gehend, Abhängigkeit zu reduzieren, Eigenvorsorge zu stärken und intelligente Energie­bewirt­schaftung zu machen, stimmt mich zuversichtlich. Wenn gesagt wird, dass der Anteil der erneuerbaren Energie auf 15 Prozent angehoben werden soll, dann ist das natürlich eine große Vorgabe. Das umzusetzen bedarf der Mitwirkung von vielen, vielleicht von uns allen. Genauso soll auch der Anteil der Biotreibstoffe auf 8 Prozent angehoben werden. Ich denke, dass das nicht nur ein Programm für die Agrar­wirtschaft ist, sondern das ist ein Programm für die österreichische, ja für die euro­päische Volkswirtschaft!

Das, glaube ich, sind die Dinge, die wir heute besprechen sollen, genauso wie auch die ländliche Entwicklung. Es geht nicht an, dass wir dieses wichtige Thema nur mit einem Neidkomplex betrachten. Hier geht es darum, dass wir nicht die Mittel senken, sondern die Mitteln sichern, so wie es gelungen ist, und damit schaffen wir Arbeitsplätze auch dort, und das ist für die gesamte Wirtschaft wichtig, das ist für das Land wichtig, damit das Land lebt, damit das Land blüht!

Nach dieser Politik der Sachlichkeit, die ehrlich ist, die planbar ist, die die Zeit zum Gestalten nützt, haben die Menschen Sehnsucht. Wenn Österreich von außen bewer­tet wird, dann steht – man konnte es vor kurzem lesen –: „Erfolgsmodell Österreich: Die Alpenrepublik übernimmt für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft. Das kleine Nachbarland zeigt es allen“, wie Politik und Wirtschaft aufeinander gut abgestimmt und erfolgreich für die Menschen dargeboten werden können.

Danke, Herr Bundeskanzler! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Großruck: Bravo!)

9.54


Präsident Dr. Andreas Khol: Bevor ich Herrn Abgeordnetem Dr. Einem das Wort erteile, möchte ich die Damen und Herren Abgeordneten daran erinnern, dass wir in der Präsidialkonferenz übereingekommen sind, nicht im Plenum zu telefonieren. Ich sage das aus gegebenem Anlass. Herr Abgeordneter Faul ist jetzt gerade nicht im Saal, aber er hat 4 Minuten lang telefoniert. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Er hat mit der BAWAG telefoniert!) Ich wollte nur den Vorredner nicht unterbrechen.

Zu Wort gelangt nunmehr Herr Abgeordneter Dr. Einem. Seine Redezeit beträgt 5 Minuten. – Bitte.

 


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