Gerne folgten wir diesem Vorschlag, aber das war nicht von Anfang an der Plan. Die ersten Vorschläge gehen auf Zeilingers Idee zurück, die, wie bereits gesagt, dem MIT-Modell ähnlich ist.
Ich wundere mich über so manche Einschätzung, die dann ein paar Tage später anders ausgeschaut hat. Das heißt, es gibt durchaus ernste Vorschläge von verschiedenen Parteien, bei der SPÖ habe ich im Wesentlichen einen Zickzackkurs festgestellt. Zuerst hat sich die SPÖ Wien engagiert, beteiligt und die Idee des Spitzenforschungsinstituts gut gefunden. Als es anders kam, das heißt, als die Experten den Standort Niederösterreich empfohlen haben, war es auf einmal nicht mehr spannend, und Vertreter der SPÖ wie Gusenbauer, Broukal und so weiter haben in Wirklichkeit den Standort Gugging beziehungsweise Klosterneuburg zu beschädigen versucht. Das war keine solide Haltung.
Kollege Broukal war am 17. März noch gegen das IST-A und hat gesagt, wenn der FWF nicht mittels Gesetz aufgestockt wird, dann bräuchten wir nicht zu versuchen, einen Entschließungsantrag einzubringen. Ich habe mich auch gewundert, dass er nicht einmal am 21. März im Ausschuss weiterdiskutieren wollte. Er hat den Ausschuss verlassen und gesagt, er wolle über 41 Punkte reden, und eigentlich habe er keine Lust, ungeduldig zu warten, bis die anderen Teilnehmer des Ausschusses drangekommen sind. Und am 22. März musste auch noch Altfinanzminister Androsch ausrücken und in allen Punkten falsche Dinge behaupten, um den ablehnenden Kurs der SPÖ zu bestätigen.
Ich bin froh darüber, dass die SPÖ
heute zustimmt und wir gemeinsam ein gutes und solides Gesetz verabschieden
können. (Abg. Broukal: Eigentlich müssen Sie uns sehr zwingen dazu,
wenn ich Ihnen so zuhöre!) – Sie müssen offenbar sich zwingen, es ist
Ihre Motivation, Sie können es auch als Demokrat und freier Abgeordneter
bleiben lassen. Ich habe aber den Eindruck, Kollegen Bauer aus Niederösterreich
ist sehr viel daran gelegen, und wenn es nach ihm gegangen wäre, hätte er vom
Anfang an einen anderen Beitrag dazu geleistet.
Meine Damen und Herren! Wir beschließen heute einen Baustein im großen
Bauwerk der Wissenschaft und Forschung in Österreich. Es ist ein
Forschungsinstitut sui generis, das als Neugründung die Chance haben soll,
unbelastet von strukturellen und mentalen Traditionen neue Wege zu gehen –
im Kontext mit einschlägigen Entwürfen und einschlägigen Konzepten in Europa;
das sollten wir auch nicht vergessen. Ein Aspekt der Ernsthaftigkeit, mit der
die Regierung das Ziel verfolgt hat, war, auch im europäischen Kontext
mitzuarbeiten.
Schließlich können wir mit der
heutigen Verabschiedung – zusammen mit einem aufgestockten FWF, einer neu
organisierten FFG, neu und gut ausgestatteten Universitäten –, mit diesem
Institute of Science and Technology neue Wege gehen, und es können damit sowohl
die Wissenschaftlerinnen und Wissenschafter, die Forscherinnen und Forscher
als auch die bestehenden Institutionen selbst und die künftig in Klosterneuburg
Tätigen einen gemeinsamen Erfolg für Österreich einfahren. – Danke. (Beifall
bei der ÖVP.)
18.51
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. Wunschredezeit: 7 Minuten. – Bitte.
18.52
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich glaube; alle sind