Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Von der Regierungsbank aus zu Wort gemeldet hat sich Herr Staatssekretär Mag. Mainoni. – Bitte.
19.39
Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Eduard Mainoni: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren des Hohen Hauses! In einem Debattenbeitrag war soeben zu hören, Österreich soll ein guter Standort für Wissenschaft und Forschung werden. Ich kann alle beruhigen, es ist bereits ein ausgezeichneter Standort für Wissenschaft und Forschung.
Es bedarf dazu nicht der Aussage des Staatssekretärs für
Forschung und Technologieentwicklung, sondern es sind internationale
Bewertungskriterien, die uns an diese hervorragende Position reihen, wie zum
Beispiel European Innovation Scoreboard, der Innovationsanzeiger:
Für das Jahr 2005 sind wir hier innerhalb der EU an fünfter Stelle
gereiht, im Jahr 2003 war es noch der zehnte Platz. In diesem Innovation Scoreboard werden zum
Beispiel bewertet – das sind Kriterien! –: F & E-Aufwendungen
der öffentlichen Hand, F & E-Aufwendungen der Wirtschaft,
Absolventen der naturwissenschaftlichen und der technischen Studien, der Zugang
zu Breitband – also eine Palette an Indikatoren, die zur Bewertung
führt. – Immerhin an fünfter Stelle, Tendenz steigend.
Lisbon
Scorecard VI,
von der EU-Kommission in Auftrag gegeben, bewertet uns, was die
Innovationskraft betrifft, an dritter Stelle – Tendenz ebenfalls steigend.
Hier sind als Indikatoren zum Beispiel Sozialreformen, Wohlstand und Produktivität
eines Staates maßgebend.
Alle Indizien
zeigen und sprechen also dafür, dass Österreich ein ausgezeichneter, ein
exzellenter Standort für Forschung und Entwicklung ist. Letztendlich ist
natürlich auch die Forschungsquote ein weiterer Beweis dafür: Wir sind hier auf
dem Pfad der Lissabon-Strategie, auf dem Pfad 2,5 Prozent Forschungsquote
des BIP im Jahr 2006, also heuer, und 3 Prozent im Jahr 2010.
Ich bedauere ganz
besonders, dass sich die grüne Fraktion mit ihrer Meinung in die Isolation
begibt; ich argumentiere und begründe auch, warum das der Fall ist.
Wie Frau Bundesministerin Gehrer bereits ausgeführt hat, ist das
ursprüngliche Konzept von einer Gruppe von Wissenschaftern und Forschern
erstellt worden, unter der Leitung von Professor Zeilinger, Professor Schuster
und Professor Schmidt. Der Grund dafür, dass Professor Zeilinger kalte Füße
bekommen hat, ist klar: Es ist um den Standort gegangen. Inzwischen ist es ja
ohnehin so, dass er das Gesamtprojekt sehr positiv bewertet, auch die Leuchtturm-Funktion
herausstellt – dieser Begriff stammt ja von ihm.
Es war aber auch das nationale Komitee, meine sehr geehrten Damen und
Herren, mit durchaus klingenden Namen aus der Wissenschaft, die hier maßgeblich
mitgewirkt und gesagt haben: Ja, wir brauchen ein derartiges Institut in
Österreich, es ist wichtig! –Professor Mittelstraß, Professor Bonn, Rektor
Badelt, Rektor Winckler, Universitätsprofessor Präsident Mang. – Man kann
dazu stehen, wie man will, aber für eine objektive Bewertung ist es sicherlich
wichtig, dass diese Persönlichkeiten an einem derartigen Gesetz mitwirken
können. Ich darf Ihnen sagen: auch Professor Arzt, Wittgenstein-Preisträger
Professor Gornik, Professor Kern, Professor Stingl und natürlich auch Rektor
Hans Sünkel.
Nein, nicht nur das, wir haben auch ein internationales Komitee ersucht, seine Beiträge mit einzubringen, seine internationalen, weltweiten Erfahrungen mit einzubringen. Professor Haim Harari, Professor Kübler und vor allem auch Professor Hubert Markl