Genauso bedanken möchte ich mich bei Herrn Landeshauptmann Dr. Pröll, denn die von ihm geführte Landesregierung hat ein hervorragendes Angebot vorgelegt und dieses Angebot hat auch den Standort mit entschieden. Das ist so bewertet worden und das haben auch die Experten gesagt. Ich freue mich, wie gesagt, dass die anfängliche Skepsis gegenüber dem Standort gewichen ist. Wenn das Land Niederösterreich heute für Gebäude, Grund und Verkehrsanbindung, so wie es in der Artikel-15a-Vereinbarung festgeschrieben ist, 116,5 Millionen € und für den laufenden Betrieb 30 Millionen € zur Verfügung stellt, dann ist das ein großer Beweis dafür, welch hohen Stellenwert Wissenschaft und Forschung in Niederösterreich genießen.
Ich habe schon gesagt, die Donau-Universität ist heute mit Sicherheit die modernste Universität mit 3 500 Studentinnen und Studenten, die Fachhochschulstandorte St. Pölten, Wiener Neustadt, Krems und Wieselburg und die Privatuniversität für Design in St. Pölten sind alle schon großartige Aushängeschilder des Hochschulwesens in Niederösterreich, und mit dem heute zu beschließenden Institut wird ein weiteres Highlight gesetzt. – Ich freue mich und danke für die Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
19.52
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächste Rednerin gelangt Frau Abgeordnete Schasching zu Wort. – Bitte.
19.52
Abgeordnete Beate Schasching (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie mein Vorredner aus meiner Fraktion Dr. Hannes Bauer bereits betont hat, ist dieser Entschluss, dieses Elite-Institut in Niederösterreich anzusiedeln, für uns niederösterreichische Abgeordnete durchaus von einer positiven Bedeutung, und ich denke, dass das Land gefordert sein wird, rundum in dieser Region vieles an Verkehrsmaßnahmen und infrastrukturellen Maßnahmen zu setzen, um den Standort dort noch zu verbessern. Es kann ja nicht so sein, dass man sagt: Die einen gehen raus, die anderen gehen rein. Es wird noch vieler Maßnahmen bedürfen, und ich hoffe, dass die Begeisterung dafür dann auch weiter so anhält.
Was mir natürlich besonders gefällt, ist, dass es unseren Kolleginnen und Kollegen gelungen ist, dieses Kuratorium auf 14 Mitglieder sozusagen hinaufzureklamieren, um der Wissenschaft entsprechendes Gehör zu verschaffen. Auch die Aufstockung des Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung mit 30 Millionen € sehe ich als sehr positiven Impuls, vor allem dorthin, wo es notwendig ist, nämlich in unsere bestehenden Universitäten.
Da komme ich schon zum Punkt, Frau Bundesministerin, denn ein Vorzeigeprojekt, wie es eine Elite-Institution sein soll, darf auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass im Bildungssystem insgesamt massiv die Mittel fehlen. Wir wollen nicht, dass dann vor lauter Begeisterung darüber nicht mehr gesprochen wird! Wir müssen schon feststellen, dass die ständigen Einsparungen, unter denen die Universitäten leiden, die Qualität durchaus nicht gerade verbessert haben.
Wenn ich es anführen darf, so sage ich, dass den Unis im Jahr 1999 1,22 Prozent des BIP zur Verfügung standen, im Budget 2006 bekommen sie nur mehr 0,98 Prozent. Das tut natürlich weh. Das passt aber insgesamt in das Bild der Regierungsarbeit der Frau Bundesministerin Gehrer.
Ich erinnere, dass es auch im Bereich der Schulen so ist, dass es zu einem Kaputtsparen gekommen ist. Im Schuljahr 2000 und 2001 wurden insgesamt 5 000 Lehrer an Pflichtschulen abgebaut. Das bedeutet, mehr als 120 000 Wochenstunden weniger für wichtige Maßnahmen zur Hebung der Schulqualität.