bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dr. Jarolim: Aber dem Herrn Pröll hätten Sie schon auch danken können!)
20.06
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Krainer.
20.06
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Herr Präsident! Werte Bundesregierung! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, das Schimpansenhaus in Gänserndorf ist zu wichtig, als dass man das mit zwei, drei flapsigen Wortmeldungen im Plenum erledigt, erstens weil dort bereits zehn der 44 Schimpansen auf einen Abtransport in einen Zoo warten, weil ich denke, dass die Firma Baxter über das, was sie bereits gemacht hat, hinaus noch immer eine moralische Verantwortung hat, so wie auch wir als Republik, einerseits als Legislative, weil wir damals die Gesetze geschaffen haben, unter denen das möglich war, und weil andererseits auch die Exekutive gesetzeskonform die Haltung und die Tierversuche bewilligt hat.
Wir haben eine Verantwortung, weil es verschiedene Varianten gibt, was jetzt passieren kann. Ist es möglich, eventuell diese Affen in anderen Auffangstationen in Europa – in den Niederlanden, in Spanien – unterzubringen? Ist es möglich, Gänserndorf zu einer Auffangstation auszubauen? Es ist nur wichtig, dass gehandelt wird, denn wenn wir nicht handeln und niemand handelt, dann ist das Schicksal dieser Affen auch besiegelt. Ich würde vorschlagen, dass die vier Tierschutzsprecher in bewährter Weise gemeinsam an einer Lösung arbeiten und das auch für das Plenum, über welchen Ausschuss auch immer, vorbereiten und gemeinsam einen Vorschlag erarbeiten.
Noch ein Wort zur Förderung von Exzellenz. Ich denke, dass Exzellenz mehr bedarf als nur eines Instituts. Es bedarf nicht nur quasi des Berges unter der Spitze, sondern auch einer koordinierten Politik, wo alle möglichen Bereiche zusammenspielen müssen. Es gibt dabei noch viele Probleme, nicht nur beim Berg für die Spitze, sondern auch – Frau Bundesministerin, das werden Sie wissen, weil Sie sicher auch die Klagen der Rektorenkonferenz gehört haben werden – mit dem neuen Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz bei der Frage der Durchführung von internationalen Studentenaustauschprogrammen wie CEEPUS II, bei der Frage der Beschäftigung von Forschern und Gastprofessoren und bei Fragen von Verfahrensdauer und dergleichen. Wir sind bereit, Ihnen auch zu helfen, wenn es darum geht, mit Ihrer Ministerkollegin Prokop darüber zu verhandeln, wie man diese Schwierigkeiten ausräumen kann, und stehen zur Verfügung. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
20.08
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Kurzbauer. – Bitte.
20.08
Abgeordneter Johann Kurzbauer (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Wir beschließen heute ein sehr wichtiges Gesetz. Es ist ein Meilenstein in der Forschung und Wissenschaftslandschaft, und Österreich liegt dank dieser Bundesregierung im Bereich Forschung und Technologieentwicklung im europäischen Spitzenfeld.
Wir haben heute schon gehört, dass die Forschungs- und Entwicklungsquote derzeit bei 2,35 Prozent zum BIP liegt und dass wir im abgelaufenen Jahr 2005 Investitionen in Höhe von 5,8 Milliarden € geleistet haben. Geschätzte Damen und Herren, wir sind