ausländischen Lkws trotz Schlechtwetter noch schnell über den Berg, und dann geschieht das Drama. Sie bleiben hängen und verursachen Verkehrsstaus und oft auch schwere Unfälle.
Daher, glaube ich, wäre es sinnvoll, dass man wirklich schon an der Grenze verstärkt kontrolliert. Vielleicht könnte man dieses Thema in die Verordnung mit hineinpacken, Herr Staatssekretär. Aus den Ostregionen, vor allem aus der Ukraine, aus Bulgarien, Rumänien, Moldawien kommen, pointiert gesagt, Schrottfahrzeuge mit Reifen, bei denen man nicht weiß, sind es Winter- oder Sommerreifen. Fahren diese Autos in die Berge, egal von welcher Seite, dann merkt man, wie problematisch das Ganze ist. Daher wäre es notwendig, dass die Asfinag stärkere Kontrollen an der Grenze durchführt, mit Hilfe der Polizei oder vielleicht auch gemeinsam mit dem Verkehrsfunk in mehreren Sprachen darauf aufmerksam macht.
Vielleicht wäre das ein Weg, wenn man bedenkt, dass vor allem die Fahrzeuge aus dem Osten die eigentlichen Verursacher der ganzen Problematik sind. Das hat jetzt nichts mit Feindlichkeit gegenüber diesen Spediteuren zu tun, aber das ist das eigentliche Problem.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir stimmen diesem Gesetz gerne zu, weil es im Wesentlichen die Verkehrssicherheit in Österreich erhöht. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
20.36
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. – Bitte.
20.37
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Die Winterreifenpflicht ist ein sehr guter Beitrag und ein positiver Schritt für die Verbesserung der Verkehrssicherheit. Gerade im heurigen strengen Winter war man ja des Öfteren damit konfrontiert, dass auf Grund mangelnder Ausrüstung stecken gebliebene Fahrzeuge zu Staus geführt und Unfälle verursacht haben.
Ein weiterer Sicherheitsaspekt, der in diesem Gesetz jetzt mit verhandelt wird, ist die gesetzliche Verankerung der Sicherheitsstandards für Straßentunnels. In diesem Zusammenhang muss man schon erwähnen, dass die Sicherheitsstandards in den österreichischen Tunneln im internationalen Vergleich an einer Spitzenposition liegen, denn es wird sehr viel in die Sicherheit der Tunnel, aber auch in den Ausbau von zweiten Tunnelröhren investiert. In den Jahren 2004 und 2005 wurden über 300 Millionen € dafür aufgebracht, durch den Ausbau der Tunnelröhren die Sicherheit zu verbessern.
Die Verkehrssicherheit, meine Damen und Herren, ist generell ein Schwerpunkt in der Verkehrspolitik von Verkehrsminister Gorbach, und die Ergebnisse zeigen auch, dass richtige und wichtige Maßnahmen gesetzt wurden. Ich könnte hier jetzt eine ganze Palette von Bewusstseinsbildung, von Kampagnen, aber auch von sehr großen finanziellen Investitionen aufzählen, die dazu führen, die Verkehrssicherheit auf Österreichs Straßen massiv zu verbessern. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Frau Kollegin Moser, wir stehen dazu, dass Verkehrsbeeinflussungsanlagen ausgebaut werden, dass es die Möglichkeit gibt, zusätzlich auch noch für die Umwelt Messungen durchzuführen, dass durch einen verbesserten Verkehrsfluss positive Maßnahmen getroffen werden. Wir stehen aber auch dazu, dass es die Möglichkeit geben muss, flexible Tempos einzuführen. Wir stehen dazu, dass bei optimalen Bedingungen auf optimalen Strecken unter optimalen Voraussetzungen, gemessen von diesen