Vielfaches verbessert hätten, speziell auf Österreichs Gebirgs- und Passstraßen, wie zum Beispiel der Vorschlag, für LKW das ganzjährig verpflichtende Mitführen von Schneeketten zu normieren.
In vielen Regionen Österreichs ist es keine Seltenheit, dass es im Sommer bei einem Schlechtwettereinbruch bis fast in die Niederungen schneit. Dass es im April oder Oktober schon fast zur Gewohnheit wird, wie wir aus den heutigen Meldungen in Tirol haben erfahren können, ist für uns alle fast schon normal und liegt natürlich außerhalb der Zeit, in der diese Verpflichtung besteht, nämlich zwischen März und November. Passstraßen sind dann nur sehr schwierig bis gar nicht – und wenn, dann unter sehr gefährlichen Straßenverhältnissen – von Schwerfahrzeugen passierbar. Es ist keine Seltenheit, dass etappenweise auf diesen Übergängen selbst auf der Fahrbahn Schnee liegt und es auf Grund des schlechten Zustands von Sommerreifen dann zu sehr schweren Unfällen kommt. Dazu kommt noch, dass ausländische Fahrer mit den Straßenverhältnissen in Österreich mitunter nicht so vertraut sind wie heimische Fahrer, was zusätzlich zu Problemen führt. Ich sehe hier dringenden Handlungsbedarf, denn gerade in Monaten wie diesen wären zumindest Schneeketten für das leichtere und sichere Überqueren von Bergstraßen sehr wichtig.
Leider haben Sie, meine Damen und Herren von den Regierungsparteien, diesen Vorschlag im Ausschuss negiert. Mit dem heutigen Antrag von Kollegem Eder haben Sie die Gelegenheit, diesem Vorschlag noch zuzustimmen und somit für vermehrte Sicherheit gerade auf Österreichs Passstraßen zu stimmen.
Die vorliegende Novelle zum Kraftfahrgesetz ist sicherlich
ein Schritt in die richtige Richtung, weshalb wir ihr auch unsere Zustimmung
geben werden. Aber ich hoffe, dass die Diskussion darüber nicht zu Ende ist,
sondern weitergeführt wird. Es gibt, wie schon gesagt, etliche
Verbesserungsvorschläge, mit denen wir uns künftig auch auseinander setzen
sollten und die wir im Sinne von mehr Sicherheit auf Österreichs Straßen
umsetzen sollten. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
20.45
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wattaul. – Bitte.
20.45
Abgeordneter Anton Wattaul (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sicherheit ist natürlich sehr wichtig. Die Winterreifenpflicht für LKW – konkret geht es um M+S-Reifen mit einer Profiltiefe von vier Millimetern – sehe ich als positiv und als Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit. Aber ich möchte hier schon betonen, dass die österreichische Transportwirtschaft auf den Antriebsachsen selbstverständlich schon jetzt diese Bereifungen fährt. Ich sehe dieses Gesetz im Hinblick auf südländische oder andere ausländische Fahrzeuge, die eben mit Sommerreifen nach Österreich kommen.
Was die Kettenpflicht betrifft, muss ich sagen, das ist sicherlich gut. Wenn hier von der Opposition die Forderung kommt, man sollte das ganze Jahr Schneeketten mitführen, dann möchte ich Sie daran erinnern, dass bei einem LKW, einmal mit Schneeketten ausgestattet, diese im Frühjahr ja nicht weggeworfen werden, sondern sie sind ja dann ohnehin im Fahrzeug. Das heißt, sie werden normalerweise im Fahrzeug mitgeführt. Deshalb, glaube ich, ist es nicht notwendig, dass man die Kettenmitführpflicht für das ganze Jahr vorschreibt, wiewohl ich Ihnen Recht gebe, dass natürlich im Mai auf dem Präbichl oder auf Passstraßen Schneefahrbahn sein kann.
Zusammenfassend möchte ich sagen, dass natürlich eines schon klar sein muss: Man soll nicht zu viele Erwartungen in die Winterreifenpflicht setzen. Ich kann Ihnen aus der Praxis sagen, wenn Sie bei Eisfahrbahn oder bei Schneefahrbahn keine Ketten