vom Knoten St. Pölten nach Wilhelmsburg Nord in das hochrangige Straßennetz übernommen wird. Wir freuen uns selbstverständlich alle, und es wird, wie wir wissen, bereits im Jahr 2007 mit dem Bau begonnen.
Jetzt kommt dann der nächste Punkt, den du angesprochen hast, die Strecke von Wilhelmsburg Nord nach Traisen. Da wurde mir berichtet, dass es ein bisschen schwierig sein wird, weil die Gemeinde Traisen zuerst einmal ein passendes Grundstück zur Verfügung stellen sollte – das ist ja ein Kollege von dir, der dort Bürgermeister ist, von deiner Fraktion –, und dann erst wird es möglich sein, dass das Land Niederösterreich diesen Streckenabschnitt finanzieren wird.
Geschätzte Damen und Herren! Wir alle bedanken uns selbstverständlich, dass dieses Straßenstück in das hochrangige Netz übernommen worden ist. Ein spezielles Dankeschön unserem Landeshauptmann Pröll und Herrn Vizekanzler Gorbach. (Beifall bei der ÖVP.)
21.59
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Donnerbauer. – Bitte.
21.59
Abgeordneter Mag. Heribert Donnerbauer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ganz zu Beginn möchte ich vielleicht nur einige Missverständnisse der Kollegin Moser aufklären, weil sie hier über einige dieser konkreten Straßenprojekte gesprochen hat.
Erstens: Diese Straßenprojekte für das Weinviertel – Marchfeld-Schnellstraße, Nord Autobahn, Weinviertel-Schnellstraße – laufen nicht parallel. Wenn Sie sich die Landkarte ansehen, so ist die Marchfeld-Schnellstraße die Anbindung Richtung Osten, Richtung Bratislava, die Nord Autobahn Richtung Nordosten, Richtung Brünn, weiter Richtung Polen und die Weinviertel-Schnellstraße einfach die gerade und kürzeste Verbindung Richtung Prag und Richtung Berlin, also Richtung Norden Europas.
Es ist natürlich klar, dass sich solche Straßenverbindungen
im Zentrum näher sind als weiter weg, aber es sind keine Parallelverbindungen,
sondern haben ganz klar andere Zielrichtungen. (Abg. Dr. Gabriela Moser –
eine Landkarte herzeigend und zwei parallele Linien andeutend –: Ich habe
mir das hier eingezeichnet!)
Es sind auch nicht überdimensionierte Projekte, liebe Kollegin Moser, denn wenn für die S 3 bis zu 20 000 Kfz im Jahr 2020 und für die Marchfeld-Schnellstraße bis zu 40 000 Kfz prognostiziert werden, dann zeigt das, glaube ich, dass hier einfach notwendige Schritte gesetzt werden.
Ich freue mich daher, dass es uns mit dieser
Beschlussfassung heute, mit der Aufnahme dieser wichtigen Straßenprojekte in
das Bundesstraßengesetz gelingt, 20 Jahre nachdem eine SPÖ-dominierte
Bundesregierung die schon bestehenden hochrangigen Straßenverbindungen Richtung
Norden und ins Waldviertel aus dem Bundesstraßengesetz entfernt hat –
das ist Faktum –, jetzt diesen Schritt zu setzen, diese notwendigen
hochrangigen Straßenverbindungen wieder in das Bundesstraßengesetz aufzunehmen.
(Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: Zuständig war der
Wirtschaftsminister der ÖVP! Straßenbau- und Wirtschaftsminister der ÖVP seit
1986!)
Ich glaube auch, dass es müßig ist, über die letzten
20 Jahre weiterzudiskutieren, aber den größten Teil dieser Zeit waren
schon sozialistische Bundeskanzler, sozialistische Finanzminister,
sozialistische Verkehrsminister am Werken. Also bitte das auch zur Kenntnis zu nehmen.
(Abg. Parnigoni: Graf – Bundesminister der ÖVP! Schüssel – Bundesminister
der ÖVP! Alles Minister von euch!)