Waren Sie schon einmal in der Karibik? – Ich nicht, aber, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPÖ: Sie sollten dorthin fahren, Ihre Gewerkschaftsgelder liegen schon dort. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
22.15
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Prähauser. Auch er spricht
2 Minuten. – Bitte.
22.15
Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Meine Damen und Herren! Eigentlich habe ich mir vorgenommen, dem Kollegen Böhm Recht zu geben, mich seiner Meinung anzuschließen, aber zu seinem Sidestep zu Atomic und Herrn Rohrmoser darf ich schon aufklärend dazusagen: Herr Rohrmoser ist mit 1,5 Milliarden Schilling in Konkurs gegangen und hat sich auf demselben Wege woanders ein Schloss um 1,5 Milliarden gekauft. Das kann die BAWAG auch beim besten Willen mit dem Geld der kleinen Sparer nicht tolerieren und auch nicht zahlen. (Beifall bei der SPÖ.)
Das kommt davon, Herr Kollege Böhm: Jene, die schon 30 Jahre lang in der Politik sind, wissen sicher ein bisschen mehr als jene, die erst fünf Jahre voll dabei sind.
Ich würde aber bitten: Kommen wir wieder zur Tagesordnung! Diese Gesetzesnovelle ist höchst notwendig. Wir haben es gehört, Kollege Böhm hat die Punkte auch angeführt. Es geht um fünf spezielle Punkte, die es zu novellieren gilt. Es ist höchste Zeit, dieses Gesetz aus dem Jahr 1994 jetzt anzupassen.
Die Sozialdemokraten werden dieser Initiative zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)
22.16
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Wittauer. 2 Minuten Redezeit. –
Bitte.
22.16
Abgeordneter Klaus Wittauer (Freiheitliche): Herr Präsident! Ich muss doch auf Alois Rohrmoser eingehen, da dieses Thema schon wieder hier erwähnt wurde. Natürlich war einiges bei diesem Konkurs nicht ganz in Ordnung, da doch einige Dinge falsch gelaufen sind und Rohrmoser lange um sein Recht gekämpft hat. Leider Gottes ist er dann auch frühzeitig gestorben. Also: Nicht die Dinge verwechseln! Es wäre heute noch untersuchenswert, wie das zustande gekommen ist, denn Atomic war ein erfolgreiches Unternehmen. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
In dieser Gesetzesnovelle ist ein Schwerpunkt enthalten. Diesbezüglich hat uns der zuständige Beamte auch gesagt, dass sie Einnahmen von 4 000 € hatten, jedoch der Verwaltungsaufwand in diesen Bereichen so hoch war, dass das vernachlässigbar ist. Deshalb verzichtet man auf die 4 000 € und nimmt die 50-€-Untergrenze.
Dass jetzt gerade bei dieser Arbeitsrechtsnovellierung die Verkehrslinien mit hereingenommen werden, ist sinnvoll, damit man einen Gesamtüberblick hat.
Wie man sieht, herrscht breiter Konsens: Jeder stimmt
dafür; auch wir werden es tun. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei
Abgeordneten der ÖVP.)
22.17
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Moser. –Bitte.
22.17
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Diese Maßnahmen – der Bericht des Arbeitsinspektorats ist immer von solider Qualität – führen zu Verbesserungen. Wir wissen ja auf Grund unserer ausgeprägten Wintertourismuswirtschaft, wie wichtig