Als Aufsichtsratsvorsitzender ist jetzt einer gekommen, der die meiste Zeit in Spanien Golf spielt. Aus diesem Grund sind auch die Aufwendungen für die Aufsichtsratssitzungen explodiert: weil sie den jetzt dauernd von Spanien einfliegen müssen – für die Aufsichtratssitzungen. (Abg. Scheibner: ... hat vielleicht den besseren Wein!) Und auch da ist nicht ganz klar, was jetzt wirklich die Kompetenzen und die Ausweise sind.
Der Zusammenhang mit der Offenlegung der
Eurofighter-Verträge ist Folgender: Dieses Konferenzzentrum, das ohne diese
Manager offensichtlich nicht auskommt, ist eine reine Veranstaltung für
Trockenschwimmen. (Abg. Neudeck: Das hat Liechtenstein auch schon
einmal probiert!) Sie brauchen ein paar Flieger in der Luft, weil sonst die
Bilanzen nicht mehr stimmen und niemand mehr zum Kongress kommt. Das haben Sie
uns erklärt: Es kommt niemand zum Kongress, wenn wir nicht im
Jahr 2007 – verspätet aber doch – diese Kampfflugzeuge namens
Eurofighter bekommen. (Abg. Scheibner: Frau Präsidentin, kann man da
nicht einmal etwas machen?)
Jetzt frage ich Sie: Wenn all das so wichtig und so dramatisch ist, auch für das Konferenzzentrum, warum wird dann diesem Parlament jener Vertrag, der diesen Beweis der Wichtigkeit vielleicht unterstützen könnte, nicht offen gelegt. Es ist anders als in der Schweiz, anders als in Deutschland (Abg. Scheibner: Es geht nur um den Kongress!), vermutlich anders als in Albanien, jedenfalls aber anders als in Rumänien. Wir sind hier in der Gegenwart! Schönen Abend! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Scheibner: Es geht nur um den Kongress!)
23.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Neudeck. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
23.11
Abgeordneter Detlev Neudeck
(Freiheitliche): Frau
Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr Staatssekretär! Kollege
Kogler, ich frage mich, was geben die Leute im Rechnungshof aus, wenn du dort
stundenlang sitzt und dich erkundigst. Irgendwie muss es dort eine Quelle geben
für gut wohlfühlen. Ich werde mich vor dem nächsten Rechnungshofausschuss auch
im Rechnungshof bei den Beamten vergewissern, ob ich den Bericht richtig
verstanden habe, Kollege Kogler, dann kann ich es vielleicht auch so gut
darbringen. (Abg. Mag. Kogler: Das wäre sicher hilfreich!)
Ich komme nun zur Sache: Die Wahrheit liegt wahrscheinlich in der Mitte. Wenn man negieren würde, dass der Bestellungsvorgang um den Vorstand Rupperti bei der IAKW nicht der eleganteste der letzten Jahre war, dann würde man die Arbeit des Rechnungshofes sehr minder schätzen. Und das möchte ich nicht, weil ich der Meinung bin, dass der Rechnungshof sehr gute Arbeit leistet. Die Opposition muss beziehungsweise möchte halt manchmal etwas herauslesen, was auch gerechtfertigt ist. Aber über den Bestellungsvorgang, würde ich sagen, decken wir den Mantel des Schweigens. (Abg. Parnigoni: Ah so! Auf einmal!) – Nicht auf einmal, das habe ich im Ausschuss auch schon gesagt, da haben Sie nicht zugehört, wenn Sie anwesend waren, Kollege. (Abg. Parnigoni: Ich bin nicht im Rechnungshofausschuss!) Ich habe das auch im Ausschuss als nicht elegante Bestellung bezeichnet. (Beifall bei den Freiheitlichen.) Ich habe auch darauf bestanden, dass wir mit ... (Abg. Parnigoni: Sie wollen über alles den Mantel ausbreiten!) – Nicht über alles, ich hätte ihn gerne über Sie gestülpt, aber das nützt leider nichts, das wäre sehr gut, aber es geht nicht.
Aber wir haben darauf bestanden, dass wir mit Vorstandsdirektor Rupperti im Ausschuss ein Gespräch führen können, und wir konnten uns im Ausschuss davon überzeugen, dass er erstens ein sehr guter Verkäufer seiner Person und zweitens auch des Konferenzzentrums ist. Er kann sich sehr gut darstellen, und er hat auch gute Zahlen geliefert. Auch der Rechnungshof sagt, dass die Zahlen des Jahres 2004 wesentlich