besser waren als die Zahlen davor. Wir haben uns dann geeinigt, dass wir in die Zukunft schauen. Rupperti hat auch einen Ausblick auf die Zukunft des Konferenzzentrums gegeben.
In diesem Zusammenhang darf man auch darauf hinweisen, dass zum Beispiel die Kosten für die Asbestproblematik im Konferenzzentrum durch die Tätigkeit von Rupperti von 55 Millionen auf zirka 24 Millionen – ich sage deshalb zirka, denn um diese Summe wurde es vergeben, es kann sein, dass noch etwas auftaucht und es ein bisschen mehr wird – reduziert wurden, also da wurde ein wesentliches Einsparungspotenzial von ihm ermöglicht.
Ich glaube, dass man, so wie ich es gesagt habe, über die
Bestellung den Mantel des Schweigens breiten kann, dass wir aber mit der Arbeit
von Rupperti im IAKW bisher zufrieden waren. Und ich hoffe, dass auch in
Zukunft die Kongresse so zahlreich dort stattfinden werden und wir weiterhin
ein positives Ergebnis gewärtigen. – Danke. (Beifall bei den
Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
23.14
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Staatssekretär Dr. Finz hat sich zu Wort gemeldet. – Bitte.
23.14
Staatssekretär im Bundesministerium
für Finanzen Dr. Alfred Finz: Sehr verehrte Frau Präsidentin!
Hohes Haus! Ich möchte nochmals darauf hinweisen, dass für die Bestellung von
Vorstandsmitgliedern bei Aktiengesellschaften gemäß Aktiengesetz allein der
Aufsichtsrat zuständig ist. Die Hauptversammlung ist also nicht zuständig,
damit hat auch der Eigentümer beziehungsweise dessen Vertreter keine
unmittelbare Einflussnahmemöglichkeit. (Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim.)
Auf Grund der aktienrechtlichen Bestimmungen ist es auch dem Vorsitzenden eines Aufsichtsrates freigestellt, sich um die Funktion des Vorstandes zu bewerben. Oder können Sie mir eine Bestimmung nennen, wonach das verboten wäre?
Eine Überschneidung der Funktion als Vorsitzender des
Aufsichtsrates und als Vorstand lag zu keinem Zeitpunkt vor. (Abg.
Dr. Jarolim: Weihnachtsmärchen!) Herr Rupperti wurde als
Ergebnis eines Hearings, dessen Jury (Abg. Faul: Die er selbst zusammengestellt
hat!) unter anderem aus Mitgliedern des Aufsichtsrates und des Betriebsrates
zusammengesetzt war, als bestgeeignetster Kandidat einstimmig – einstimmig! –
zum Vorstand bestellt. Bereits im ersten Geschäftsjahr konnte er den Umsatz von
budgetierten 8,9 Millionen € auf 9,8 Millionen €
steigern. – Herr Abgeordneter Faul, es gibt also überhaupt keinen
Hintergrund für Ihre Beschuldigungen, die Sie hier erhoben haben. Es war eine
objektive Bestellung! – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Ironische
Heiterkeit bei der SPÖ.)
23.16
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Krist. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
23.16
Abgeordneter Hermann Krist (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Hohes Haus! Wie nicht anders zu erwarten war, zeugt wieder einmal ein Rechnungshofbericht von willkürlichen und unerhörten Vorgängen bei Postenbesetzungen im Verantwortungsbereich dieser Bundesregierung. Wieder einmal wurden Vorstandsverträge üppig ausgestaltet und wurde gegen das Stellenbesetzungsgesetz und natürlich gegen die Vertragsschablonenverordnung verstoßen. (Abg. Dr. Jarolim: Rechtswidrigkeit!) Der Rechnungshof zerzaust zu Recht diese Verträge.