Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Rede des Herrn Abgeordneten Dipl.-Ing. Scheuch ist damit unterbrochen – und auch die Sitzung ist für 15 Minuten unterbrochen.
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(Die Sitzung wird um 13 Uhr unterbrochen und
um 13.15 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Meine Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Am Wort ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Scheuch, der seine unterbrochene Rede fortsetzen wird. Herr Abgeordneter, ich stelle Ihnen 4 Minuten ein, damit Sie auf die Wunschredezeit von 8 Minuten kommen. – Bitte.
Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (fortsetzend): Ich werde nicht so viel Zeit brauchen. Ich fange nicht mehr von vorne an, nur keine Sorge.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Nach der Mittagsunterbrechung ist es natürlich etwas schwer, in die Diskussion so einzusteigen, wie man sie verlassen hat. Es zeigen ja auch die leider nicht sehr vollen Reihen, dass doch noch einige in der Mittagspause sind. (Abg. Steibl: Aber nur bei der SPÖ! – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Seien Sie doch nicht gleich immer so aufgeregt auf Seiten der SPÖ! Ich habe ja nicht gesagt, bei euch, sondern ich habe das generell gemeint, dass die Reihen leer sind. Die Kritik war nicht explizit auf die rote Reichshälfte bezogen. (Abg. Scheibner: Obwohl es berechtigt ist!) Nicht immer, wenn der Uwe Scheuch ans Rednerpult geht, geht es gleich gegen euch. Da herrscht bei euch offenbar eine grundsätzliche Angst vor.
Wir haben vor der Unterbrechung über diese Verstrickungen ÖGB – BAWAG gesprochen und über die Skandale, die dort abgelaufen sind. Ich glaube, es ist schon wichtig, dass man noch einmal wiederholt, dass man natürlich mit diesem Geld sehr viele arbeitsplatzwirksame Maßnahmen hätte setzen können. Es wäre sehr wohl möglich gewesen, dieses Geld arbeitsplatzwirksam einzusetzen, und gerade der ÖGB als die Vorfeldorganisation, die Berufsvertretung der kleinen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, der berufstätigen Menschen, hätte hier wahrscheinlich seine Verantwortung anders wahrnehmen können.
Allerdings hat man es sehr wohl geschafft, einige wenige Arbeitsplätze zu schaffen. Ich denke etwa an den Arbeitsplatz des ehemaligen Generaldirektors Elsner. Der hat einen Job bekommen, bei ihm hat es funktioniert. Nachdem man ihn bei der BAWAG sozusagen hinausgelobt hat für seine gute Arbeit, nachdem er eine Abfertigung von 50 Millionen Schilling bekommen hat, hat er natürlich einen neuen Job gebraucht, und diesen Job hat man gefunden. Und ich glaube, es ist völlig egal, wo man politisch zu Hause ist: Wenn man einen neuen Job für diesen „verdienten“ Herrn sucht und ihn bei den Lotterien findet, mit einer Jahresgage von 320 000 € – das sind 5 Millionen Schilling Jahresgage! –, zeigt sich, dass die SPÖ auch Arbeitsplätze schaffen kann und dass der ÖGB sehr wohl in der Lage ist, für Mitarbeiter Arbeitsplätze zu schaffen. Der Herr Elsner war zumindest einer jener, die es geschafft haben. (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich möchte aber natürlich auch noch ein paar Ansätze zur
Lösung der Arbeitsplatzproblematik ansprechen. Wenn man sich die
Arbeitslosenzahlen im Detail ansieht, erkennt man, es sind sehr viele ... (Abg.
Dr. Gusenbauer: Haben Sie zur Sache auch ...?)