Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol, Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die Sitzung ist eröffnet. – Ich darf die Damen und Herren im Hohen Haus sehr herzlich begrüßen.
Die Amtlichen Protokolle der 142., 143. und 144. Sitzung vom 29. und 30. März 2006 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Mitterlehner, Mag. Langreiter, Scharer und Dr. Bösch. (Abg. Dr. Bösch hat in späterer Folge an der Sitzung teilgenommen.)
Präsident Dr. Andreas Khol: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„20 Jahre nach Tschernobyl: Das ÖVP-Atomsündenregister und Eckpunkte einer notwendigen Energiewende“
Als Erste zum Wort gemeldet hat sich Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig-Piesczek. Ich erteile ihr das Wort und darf sie darauf aufmerksam machen, dass ihre Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte, Frau Kollegin.
10.00
Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne): Herr Präsident! Meine Herren auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen! (Abg. Brosz platziert auf dem Rednerpult zwei wie Ortstafeln aussehende Schilder. Auf dem einen steht: „Atomkraft“; ein roter Balken als Diagonale streicht das Wort „Atomkraft“ durch; auf dem anderen Schild steht: „Energiewende“. – Rufe bei der ÖVP: Sind das Ortstafeln?) Ortstafeln? (Ruf: Warum nicht zweisprachig?) Ja, sie könnten auch zweisprachig sein. Sie sollten auch zweisprachig sein, vor allem in Kärnten.
Zum Thema der Aktuellen Stunde. – Zunächst einmal möchte ich fragen: Warum ist eigentlich der Bundeskanzler nicht da, geschätzte Kollegen und Kolleginnen von der ÖVP? (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch – in Richtung des Vizekanzlers Gorbach deutend –: Der künftige Bundeskanzler ist da!) Er ist letztendlich federführend für die Anti-Atompolitik verantwortlich und trägt die Verantwortung für die Linie der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in der Anti-Atompolitik. Er hat im Herbst letzten Jahres ja große Ankündigungen gemacht. Er hat mehrmals öffentlich angekündigt, dass es im Bereich Anti-Atompolitik Initiativen Österreichs geben werde, konkret eine Ausstiegsinitiative vom Euratom-Vertrag. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Fragen Sie uns!)
Warum ist der Bundeskanzler immer dann nicht da, wenn tagelang über ein Thema sehr, sehr ausführlich diskutiert wird, nämlich über die Anti-Atompolitik Österreichs, wenn viele Fragen in der Öffentlichkeit zur Diskussion stehen und wenn es dann brenzlig wird? Aber das ist symptomatisch: Immer dann, wenn es ernst wird, wenn es brenzlig wird, ist der Bundeskanzler nicht da – oder er schweigt. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
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