eine wichtige Ergänzung für diesen gemeinsamen Kontinent. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
11.45
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Stoisits. Redezeit: 5 Minuten. – Bitte, Frau Kollegin.
11.45
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Dobro jutro, poštovane dame i gospodo! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Galerie! Ich bin in den letzten Jahren viel in der Welt, wenn Sie so wollen, herumgekommen, aber ich kenne keinen anderen Platz, der so vielfältig wäre wie der Europarat in Straßburg.
Ich würde jedem unserer nationalen Parlamentarier wünschen, einmal in die Cafeteria des Europarates zu gehen, dort gibt es nämlich eine Parlamentarier-Cafeteria. Dort bekommt man sozusagen physisch das Gefühl dafür, was Europa bedeutet, nämlich nicht Deutsch, Englisch, Französisch und vielleicht noch ein bisschen Spanisch, sondern dort herrscht ein Sprachengemisch und ein Klang, der für mich sehr wohltuend ist, weil meine Muttersprache auch eine der kleineren Sprachen Europas ist. Im Europarat verschmilzt dies alles: 46 Staaten, die dort vertreten sind – es sind wahrscheinlich nicht 46 Sprachen –, und rund 40 Sprachen werden es insgesamt schon sein.
Auf eine der Funktionen, die der Europarat hat und die in Österreich auch viel zu wenig in der öffentlichen Wahrnehmung präsent ist, hat die Frau Bundesministerin schon hingewiesen. – Ich bedauere sehr, dass unsere heutige Debatte nicht im Fernsehen übertragen wird, Herr Präsident; viele Debatten des Nationalrates werden im Fernsehen übertragen, aber genau das, mit dem wir einigen 10 000 Leuten sagen könnten: Es gibt die Europäische Union und das Europäische Parlament, aber es gibt auch den Europarat, in dem Österreich seit 50 Jahren vertreten ist!, das und all das, was die Kolleginnen und Kollegen vorher schon gesagt haben, wird nicht übertragen, obwohl das die Leute öfter hören müssten. Dies wäre eine Gelegenheit gewesen, das auch an die Menschen zu bringen – aber es ist nicht so. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP und der Freiheitlichen.)
Jetzt muss ich das wieder jenen erzählen, die all das schon sehr gut wissen, aber sie sind sozusagen die Multiplikatoren, und mich an die Kolleginnen und Kollegen hier wenden.
Der Europarat ist jene Institution in Europa, die sich am intensivsten um Minderheiten kümmert; um Minderheiten in vielerlei Beziehung: um ethnische Minderheiten, um religiöse Minderheiten, um soziale Minderheiten, um Minderheiten in Bezug auf die sexuelle Orientierung. In all diesen Feldern wird Aktivität entwickelt, nicht nur durch die Parlamentarische Versammlung, die meiner Ansicht nach international unterschätzte und nicht bekannte wertvolle Arbeit leistet – ich möchte jetzt nicht die Konventionen erwähnen –, sondern auch in den Berichten, in den Fact-Finding-Missions, die stattfinden. Im Rahmen dieser Arbeit kommen Dinge zutage, die in nationalen Parlamenten sozusagen nicht angerührt werden.
Ich selbst habe mich – Herbert Scheibner hat ja schon gesagt, dass ich die vom Nationalrat gewählte Vertreterin der Grünen in der Delegation bin – in den letzten Jahren mit zwei Themen beschäftigt, die auf Zustimmung gestoßen sind. Ein Thema war „internal displacement“, das heißt intern vertriebene Menschen in Europa. Das sind nämlich welt- und auch europaweit die Hauptzahl der Flüchtlinge, Flüchtlinge, die nicht einmal über die nationalen Grenzen flüchten können, sondern innerhalb der nationalen Grenzen bleiben. Denken Sie dabei – Michael Spindelegger hat darauf hingewiesen –
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