Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll145. Sitzung / Seite 238

Meine Damen und Herren! Wer den Rechnungshofbericht genau gelesen hat, stellt Folgendes fest:

Im Rechnungshofbericht zur Medizin-Uni Graz wird der Erfolg der Universitäts­auto­nomie vom Rechnungshof bestätigt. Der Rechnungshof beurteilt die Bildung eigener Medizinischer Universitäten als positiv. Der Rechnungshof hebt positiv hervor, dass durch die im Universitätsgesetz 2002 festgelegte Budgetverteilung an die Universitäten ein wichtiger Schritt für transparente Mittelverteilung gemacht wurde.

Ich weiß, dass es die Opposition stört, dass sich die Universitäten so gut entwickelt haben. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ. – Abg. Broukal: Welche meinen Sie im Besonderen, Frau Minister?) Wir haben mehr Studierende, wir haben mehr Studienanfänger, und wir haben mehr Absolventen.

Wer den Rechnungshofbericht zur Medizinischen Universität wirklich gelesen hat, der sieht, dass in der Zusammenfassung genau eine Empfehlung an das Bundes­minis­terium für Bildung, Wissenschaft und Kultur abgegeben wurde – eine Empfehlung! –, die da heißt:

„Zur vollständigen Erfüllung seiner Aufgaben wäre das Amt der Medizinischen Univer­sität Graz weiterhin fachlich durch das BMBWK zu unterstützen.“

Meine Damen und Herren, dabei handelt es sich um Unterstützungen bei der Berech­nung von Ruhegenuss-Vordienstzeiten. Und wir befolgen diese Empfehlung. Wir machen es, wir unterstützen das Amt der Medizinischen Universität in Graz.

Die anderen Empfehlungen sind an die Medizinische Universität in Graz ergangen, und die Medizinische Universität in Graz hat berichtet, dass sie diese Empfehlungen teilweise schon umgesetzt hat oder diese Empfehlungen in Umsetzung begriffen sind.

Ich darf mich für diese Prüfung des Rechnungshofes herzlich bedanken. Sie hat be­stätigt, dass die Ausgliederung der Universitäten richtig war und dass auch die Schaf­fung der Medizinischen Universitäten richtig war. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Dipl.-Ing. Kummerer: Eine Peinlichkeit von der Regierungsbank aus!)

22.33

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Prähauser. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.

 

22.33.30

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Ich gehöre zu jenen, die froh sind, dass die Frau Ministerin ist, wie sie ist – und dadurch unsere Wahlchancen weiter am Kochen, hin zum Positiven gehalten werden. (Beifall bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Ich habe mir einen ganz kleinen Punkt herausgesucht, nämlich die Vereinigten Altösterreichischen Militärstiftungen. Das hört sich ein bisschen antiquiert an, ist aber etwas ganz Aktuelles und eine sehr, sehr gute Einrichtung und dafür vorgesehen, in Not gekommene Heeresangehörige zu unterstützen, ihnen Erho­lung oder auch finanzielle Unterstützung zu gewähren, wenn in Not.

Warum habe ich mir das ausgesucht? – Aus dem Grund, weil am 5. Mai in Salzburg ein großes Benefizkonzert der Militärmusik Salzburg im Festspielhaus stattfindet, veranstaltet von der Kameradschaft Kameradschaftshilfe, und die freuen sich immer wie Schneekönige, wenn 7 000 € übrig bleiben, um ihren Kameradinnen und Kame­raden helfen zu können.