Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll145. Sitzung / Seite 239

Wenn ich dann in dem Bericht hier lese, dass zum Beispiel aus Zweckmitteln, aus Zweckvermögen die so genannten Anteile mangels Bedürftiger nicht ausgegeben werden – ich glaube aber, die sind leicht festzustellen – oder dass Erholungshäuser nicht entsprechend genutzt werden, um den Militärangehörigen oder deren Familien Erholung zu bieten, dann habe ich Probleme damit. Wenn ich gleichzeitig weiß, dass für diese Militärstiftungen sechs Mitarbeiter hauptamtlich tätig sind, zwei Direktoren dafür vorgesehen sind, 13 Mitarbeiter in früherer Zeit, jetzt sechs vom Ministerium zur Verfügung gestellt werden, dann würde ich mir doch mehr Effizienz erwarten wollen.

Wenn der Herr Präsident formulieren lässt, „für Erholungszwecke nicht voll in An­spruch“ genommen, die Auslastung nicht zu 100 Prozent, dann ist das sehr vornehm artikuliert, wenn man weiß, dass er eine Auslastung von 33 bis 48 Prozent meint.

Meine Damen und Herren! Da ist einiges verbesserungsfähig. Man könnte diese Kameradschaft wirklich unterstützen, die sich – ich will es so sagen – den Hintern aufreißt, um Geld aufzutreiben! Es ist Geld vorhanden, es sind Mittel da, die man in Anspruch nehmen sollte!

Die Anregung des Rechnungshofes, das in Zukunft besser zu bewerben, wurde scheinbar aufgenommen. Wenn das der Fall sein sollte, hat das schon einen Erfolg gebracht. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

22.36

Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lentsch. Auch sie spricht 3 Minuten zu uns. – Bitte.

 

22.36.17

Abgeordnete Edeltraud Lentsch (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Herr Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Der uns vorliegende Bericht des Rechnungshofes zur Medizinischen Universität in Graz bestätigt den Weg unserer Bildungsministerin Elisabeth Gehrer. Wie in Wien und in Innsbruck wurde auch in Graz die Medizinische Fakultät von der Stamm-Uni abgespalten – und das war gut so!

Erst seit dem Jahr 2002 wissen die Universitäten wirklich, wohin die Mittel fließen, und jetzt können die Universitäten selbst bestimmen, wie sie diese Mittel einsetzen. Das war für alle Beteiligten sicherlich nicht einfach beziehungsweise ein äußerst schwie­riges Unterfangen; man musste schließlich das gesamte Rechnungswesen umstellen, streng nach dem Handelsgesetzbuch. Das ist nach Ansicht des Rechnungshofes sehr, sehr gut gelungen, und man kann allen Beteiligten nur gratulieren.

Die einzige Kritik, nämlich dass es zu einer Erhöhung der Verwaltungskosten gekom­men ist, sollte man nicht überbewerten, geschätzte Damen und Herren, schließlich sagen die Prüfer des Rechnungshofes selbst, dass man die Daten vor und nach der Ausgliederung nicht wirklich vergleichen kann. Für eine richtige Beurteilung müsste man auch andere Kosten durchleuchten.

Wirtschaftlich betrachtet ist eines klar, geschätzte Damen und Herren: Manager sind nicht dann gut, wenn sie nichts kosten, Manager sind nur dann gut, wenn sie die Kosten auch vielfach hereinspielen. Das ist eine Tatsache, die auch Ihnen bewusst sein sollte. Ich glaube, wir sollten jetzt die nötige Geduld aufbringen, zumal 3 Prozent plus bei den Verwaltungskosten nicht Besorgnis erregend sind. Der beste Beweis dafür, dass unsere Medizin-Unis funktionieren, ist der Ansturm ausländischer Studen­ten. Oder glaubt denn irgendjemand von Ihnen, dass die deutschen Studenten des­wegen zu uns kommen, weil unsere Unis so schlecht sind? (Demonstrativer Beifall bei der SPÖ.)