Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll145. Sitzung / Seite 237

22.27.35

Abgeordnete Mag. Dr. Magda Bleckmann (Freiheitliche): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Herr Rechnungshofpräsident! Hohes Haus! Meine Rede handelt über die Medizinische Universität Graz, die vom Rechnungshof geprüft worden sind. Der Prüfbericht bezeichnet die Herauslösung der medizinischen Fakultäten aus den Stammuniversitäten und die Bildung einer eigenen Medizinischen Universität als sehr taugliche Lösung. Es freut uns sehr, dass das UOG 2002 somit ein guter und richtiger Weg ist.

Es ist natürlich auch klar, dass die Kostenneutralität in der Anfangsphase sehr schwie­rig aufrechtzuerhalten ist und dass es da natürlich Übergangskosten gibt. Es ist der Medizinischen Universität binnen weniger Monate gelungen, den Erfordernissen des UOG 2002 im Rechnungs- und Berichtwesen zu entsprechen, und auch das Monitoring ist in einer sehr guten Phase. Das heißt, hier ist alles auf einem guten Weg, wenn auch mit gewissen Anlaufschwierigkeiten in einzelnen Bereichen.

Einen Punkt möchte ich auch zu der Nebenbeschäftigung anmerken, die der Kollege Faul aufgezeigt hat: Ich finde es sehr bezeichnend, dass das seitens eines SPÖ-Kollegen kommt, denn Sie wissen auch, dass es sehr schwierig ist, wohl erworbene Rechte, die in früheren Zeiten einmal zugestanden und zuerkannt worden sind, abzu­schaffen, wenn man schon eine große Reform macht, und Sie wissen auch, dass diese Form der Nebenbeschäftigungen nicht von der jetzigen Regierung und der Regierung ab dem Jahr 2002 zugelassen worden ist, sondern das geht noch auf Ihre Zeit zurück. Melden Sie sich bei den Leuten, die das ermöglicht haben, dass es diese Form der Nebenbeschäftigungen vor allem im Bereich der Medizinischen Universitäten für die dort amtierenden Ärzte und Professoren gibt.

Sie hätten es in vielen Jahren ändern können – aber Sie haben es nicht geändert. Insofern ist das also etwas, was schon da ist. Das ist eine große Last, die jetzt auch auf diesem Bereich liegt. Ich kann nur das am Vormittag Gesagte wiederholen: Kehren Sie da vor der eigenen Türe! Hätten Sie früher die Dinge ordentlich gemacht! Wir haben jetzt eine sehr gute Reform gemacht, wo es natürlich Übergangsschwierigkeiten gibt, aber auch der Rechnungshofbericht zeigt, wir sind am richtigen Weg – und wir werden so weiter arbeiten. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

22.30

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte, Sie sind am Wort.

 

22.30.05

Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Faul hat hier ausgeführt, es gebe Aus­wüchse an den Universitäten. – Ich stelle dazu Folgendes fest: Die Universitäten in Österreich und die Medizinische Universität in Graz haben kein Geld in die Karibik getragen – das bleibt der BAWAG vorbehalten. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)

Die Universitäten in Österreich und die Medizinische Universität in Graz haben nicht spekuliert – das bleibt der BAWAG vorbehalten. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Die Universitäten in Österreich und die Medizinische Universität haben kein billiges Penthouse am Dach einer Bank. (Abg. Reheis: Weit haben Sie es gebracht!)

Ich stelle fest: Es gibt keine Auswüchse. (Neuerliche Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Und ich stelle auch fest: Diejenigen, die an den Universitäten arbeiten, haben keine zusätzliche Abgeltung im Rahmen einer Lotto-Gesellschaft. – Das bleibt denen vor­behalten, die der SPÖ nahe stehen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Dr. Niederwieser: Letztklassig ist das!)