wir im Parlament über die Kultur sprechen, aber da wir schon im Ausschuss sehr intensiv über diese Tagesordnungspunkte gesprochen haben, kann ich mich hier eigentlich sehr kurz halten, noch dazu in Anbetracht der vorgerückten Zeit. (Beifall des Abg. Dipl.-Ing. Hofmann.)
Zuerst einmal hinsichtlich der Frage der Immunität, der Immunisierung: Herr Abgeordneter Zinggl, was Sie hier erwähnt haben, ist an den Haaren herbeigezogen. Es geht darum, dass die Landeskulturreferenten einen intensiven Wunsch nach einem solchen Gesetz geäußert haben, und zwar deshalb, weil sie sonst Schwierigkeiten hätten, Objekte für Sonderausstellungen zu bekommen. Wir wollen auf keinen Fall solche Sonderausstellungen verhindern, zumal sonst Sie wieder der Erste sind, der sagt: Es ist in den Museen nichts los! – Deshalb glaube ich, dass es sinnvoll ist, wenn man dieses Gesetz beschließt.
Zu Ihrem Antrag hinsichtlich der kostenlosen Museumsbesuche möchte ich sagen: Wie stellen Sie sich das eigentlich vor? – Beim vorherigen Tagesordnungspunkt haben Sie die schlechte finanzielle Situation und die mangelnden Einnahmen der Museen beklagt, und beim nächsten Tagesordnungspunkt verlangen Sie, dass die Museen auf wesentliche Einkünfte verzichten sollen. Wenn Sie sagen: Na ja, es ist eigentlich nichts dabei, dann erhöhen wir eben die Basisförderung!, dann müssen Sie einmal sagen: Woher kommt das Geld? Wie soll das bedeckt werden? (Beifall bei Abgeordneten der Freiheitlichen und der ÖVP.) – Solche Forderungen kann man nur aufstellen, wenn man in Opposition und für nichts verantwortlich ist.
Wenn Sie sagen, man könnte Seipel die 3 Millionen € wegnehmen ... (Abg. Dr. Jarolim: ... Seipel zum Beispiel!) Ich sage es Ihnen ja; wenn Sie mir zuhören würden, könnten Sie sich diesen Zwischenruf ersparen. (Zwischenruf des Abg. Dr. Jarolim.) – Die 3 Millionen € sind ja nicht bezahlt worden, weil Seipel untüchtig ist, sondern weil zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen notwendig sind, die dem jetzigen Standard entsprechen. (Abg. Dr. Zinggl: Das sind jetzt noch einmal 5 Millionen!) Daher müssen die 3 Millionen € auf alle Fälle zugeführt werden.
Frau Abgeordneten Muttonen, es ist nicht alles paletti; das hat aber auch kein Mensch behauptet. Aber wir machen hier eine Politik, insbesondere was die Museen anlangt, die Schritt für Schritt eine Verbesserung der Situation erreichen soll. (Abg. Dr. Jarolim: Soll! Aber das Gegenteil ist der Fall!) Ihre Vorschläge sind nicht dazu geeignet, diesen Fortschritt wirklich zu gewährleisten.
Deshalb sind wir gegen den Zinggl-Vorschlag, und den anderen Vorschlag begrüßen wir, weil wir ordentliche Ausstellungen in Österreich haben wollen. (Beifall bei Abgeordneten der Freiheitlichen und der ÖVP.)
23.29
Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Frau Bundesministerin Gehrer. – Bitte.
23.29
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur Elisabeth Gehrer: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich verstehe schon, dass es die Opposition nicht gerne sieht, dass sich die Museen gut entwickelt haben. (Abg. Reheis: Das ist falsch!) Ich darf Ihnen auch Nachhilfe geben, damit Sie wissen, was alles geschehen ist:
2001: Neueröffnung des Technischen Museums; 2001: Eröffnung des Museumsquartiers; 2001: Neueröffnung des MUMOK; 2003: Neueröffnung der Albertina; 2005: Neueröffnung des Globenmuseums im renovierten Palais Mollard; 2007 wird das Völkerkundemuseum neu eröffnet; 2005: Neueröffnung der neu gestalteten Antikensammlung im Kunsthistorischen Museum; 2007: Neueröffnung der Kunstkammer im Kunsthistorischen Museum. Wir haben dazugeschaut, dass sich die Museen nach jahre-
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