Sicherheit und Stabilität in der Region zu erhöhen.
(Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn übernimmt den Vorsitz.)
Das Abkommen enthält unter anderem auch Bestimmungen über den Kampf gegen den Drogenhandel. Gegen Ende der neunziger Jahre war Afghanistan zum größten Opiumproduzenten der Welt geworden. Gut die Hälfte der von dort exportierten Drogen gelangte über Zentralasien nach Mittel- und Westeuropa. Zentralasien fungiert aber nicht nur als Transitregion, sondern wird selbst vom Drogenhandel destabilisiert. Dieser geht mit staatlicher Korruption, mit Terrorismus und den Aktivitäten von Konfliktunternehmern Hand in Hand.
Ein Beispiel für diese Komplexität liefert das schwächste Glied im regionalen Gefüge, nämlich Tadschikistan. Das Land hat zwar seinen verheerenden Bürgerkrieg überwunden, doch hat sich das Land noch nicht genügend von den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen des Bürgerkriegs erholt, um als stabiles Staatsgebilde bezeichnet werden zu können. Mit europäischer und österreichischer Hilfe wird es jedoch hoffentlich gelingen, diese Region Zentralasiens zu stabilisieren und damit wesentlich zum Aufbau einer Sicherheitsregion beizutragen. (Beifall bei der ÖVP.)
13.01
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Einem. –
Bitte.
13.01
Abgeordneter Dr. Caspar Einem (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich nur auf eine der Vorlagen, die gerade zur Diskussion stehen, beziehen, nämlich auf das Bundesgesetz über den Auslandsösterreicher-Fonds, das heute hier auch zur Abstimmung gelangen wird.
Lassen Sie mich zunächst eine Erinnerung zum Besten geben. Als ich vor etwa acht Jahren als damaliger Wissenschaftsminister in Kanada war, um dort das erste Österreich-Institut an einer kanadischen Universität, in Edmonton, zu eröffnen, hatte ich am Vorabend dieses Eröffnungsfestaktes auch Gelegenheit, mit einer doch relativ großen Gruppe von Auslandsösterreichern – und ich darf den Begriff, der hier verwendet wird, auch verwenden –, auch von so genannten Herzensösterreichern zusammenzutreffen. Für mich war das ein außerordentlich beeindruckendes Zusammentreffen, weil sich dabei nicht nur gezeigt hat, welche Verbundenheit mit Österreich eine große Zahl überwiegend älterer Menschen, die schon vor vielen, vielen Jahren aus Österreich meist weggehen mussten, weil sie in der Zeit des Nationalsozialismus fliehen mussten, um ihr Leben zu retten, auch aus der Entfernung hatten, sondern es war auch eine ganze Reihe von älteren Menschen darunter, die schon längst nicht mehr die österreichische Staatsbürgerschaft hatten, aber ihr deutliches Interesse zu erkennen gegeben haben, eine nähere Verbundenheit mit diesem Land weiter aufrechtzuerhalten.
Ich denke, dass der Schritt, der nun mit der Neufassung des Gesetzes, das im Wesentlichen ja die bisherigen Regelungen aufgreift, zusätzlich unternommen wird, nämlich auch die Möglichkeit zu schaffen, so genannten Herzensösterreichern, also Österreichern, die die Staatsbürgerschaft mittlerweile nicht mehr haben, aber immer noch eine große Verbundenheit mit Österreich empfinden, im Notfall helfen zu können, ein wichtiger und richtiger Schritt ist. Das ist auch mit ein Grund dafür, dass meine Fraktion diesem Gesetzentwurf gerne die Zustimmung gibt.
Und damit kann ich es auch schon bewenden lassen. Ich denke, es ist wichtig, dass wir auch als Republik Österreich mit denen unsere Verbundenheit zeigen, die mitunter unter schwierigsten Bedingungen dieses Land haben verlassen müssen, aber auch