ben Umfragen ergeben, dass die Durchschnittsgeschwindigkeit,
mit der sich die Leute auf Österreichs Autobahnen, zum überwiegenden Teil,
nämlich zu 85 Prozent, bewegen, nicht schneller ist als 135 km/h.
Die Argumente, die Ihr Minister verwendet, nämlich dass sowieso die meisten
130 km/h nicht einhalten und sowieso 150 oder 160 km/h
fahren, stimmen doch gar nicht! Das Kuratorium hat das bewiesen und hat noch
einmal nachgerechnet und nachgeprüft. Im Durchschnitt wird 135 gefahren; die
mittlere Geschwindigkeit lag bei 120 km/h. Das ist doch Schall und Rauch,
was Sie oft erzählen, dass die Leute sowieso immer rasen! – Das stimmt
doch überhaupt nicht! (Zwischenruf des Abg. Wittauer.)
Das Kuratorium für Verkehrssicherheit hat eben deshalb nochmals an die Öffentlichkeit, an den Minister und auch an uns als politische Entscheidungsträger appelliert, Abstand zu nehmen von diesem gefährlichen Testversuch, Abstand zu nehmen von diesem Raserwahnsinn, der ja damit mentalitätsmäßig unterstützt wird, weil nämlich ganz einfach technisch – das ist speziell für Sie, Herr Kollege Scheuch, damit ich Sie auch noch einmal abschließend anrede – eine Kollision bei 160 km/h tödlich ist, auch bei der besten Autotechnik. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
15.11
Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Kollegin, nehmen Sie bitte Ihr Taferl mit. – Danke.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Staatssekretär Mainoni. – Bitte.
15.12
Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Eduard Mainoni: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren des Hohen Hauses! Wir sind gar nicht so unglücklich darüber, dass es diese Debatte heute wieder gibt, weil sie uns die Gelegenheit gibt, diesen Pilotversuch noch einmal und vor allem auch so darzustellen, wie er tatsächlich ist, anstatt in Polemik zu verfallen, wie es Kollegin Moser von den Grünen gemacht hat.
Die Tatsache, dass sie vom „Geschwindigkeitswahn“ des Vizekanzlers und dergleichen mehr spricht, bedeutet ja nichts anderes, als dass es eine Verweigerung einer ernsten Diskussion darüber gibt.
Meine Damen und Herren! Was sind denn die Rahmenbedingungen für diesen Pilotversuch? – Die Rahmenbedingungen sind, dass im Jahre 1974 Tempo 130 in Österreich sinnvollerweise eingeführt wurde. Die Verkehrstechnologien waren damals noch nicht so weit. Die Autos waren zwar schnell, aber bei weitem nicht so sicher. Die Fahrbahnen, die Straßen waren nicht dafür geeignet, und dieses Tempo hat auch zu einer drastischen Reduktion der Zahl der verletzten und getöteten Personen im Straßenverkehr geführt.
Aber was ist seit 1974 geschehen, meine Damen und Herren? (Zwischenruf der Abg. Sburny.) – Und das wird sich auch Ihrer Kenntnis nicht entziehen, Frau Kollegin Sburny. – Die Verkehrstechnologien haben sich wesentlich verbessert: auf der Fahrzeugseite zum Beispiel verbesserte Bremssysteme, verbesserte Achssysteme, verbesserter Antrieb. Ich erinnere an die passive Sicherheit. Ich erinnere an Crashtests. Ich erinnere an ABS, an Airbags und dergleichen mehr. Genau das Gleiche gilt für die aktive Sicherheit.
Meine Damen und Herren, es ist wohl unbestritten, auch für Sie von den Grünen, dass seit 1974 die Technologien, insbesondere die Verkehrstechnologien wesentlich dazu beigetragen haben, dass die Fahrzeuge sicherer geworden sind.
Zweiter Punkt: die Straßenverhältnisse. Unbestrittenermaßen gab es in den siebziger Jahren Fahrbahnen, Straßenverhältnisse, die dazu angetan waren, nur ja nicht schnel-