Und weil es das alles gibt und weil endlich Licht ins Dunkel kommen muss, brauchen wir einen Untersuchungsausschuss und müssen wir im Herbst aussteigen, zum Glück zu Kosten, die derzeit 3 Millionen € nicht überschreiten. (Abg. Amon: Wir müssen untersuchen, warum Sie das wissen!) Wenn es der Verteidigungsminister schon nicht sagt, dann sagen wir es: Ja, wir haben das Glück – auf Grund von Fehlern in den Vertragsverhandlungen und der Lieferunfähigkeit der Eurofighter GmbH –, dass direkt nach der Nationalratswahl mit Kosten in der Höhe von etwa 3 Millionen € ausgestiegen werden kann.
Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Abgeordneter, Sie haben die Zeit schon weit überschritten.
Abgeordneter Dr. Peter Pilz (fortsetzend): Ich danke Ihnen vielmals, auch Ihnen, Herr Präsident, für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
16.13
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gelangt nunmehr Herr Staatssekretär Mag. Mainoni. Seine Redezeit beträgt 10 Minuten. – Bitte.
16.13
Staatssekretär im Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Eduard Mainoni:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren des
Hohen Hauses! Sehr geehrte Vertreter des österreichischen Bundesheeres!
Besucherinnen und Besucher! Auf Grund der bisherigen Diskussionsbeiträge von
Herrn Pilz jetzt gerade, Herrn Gusenbauer und Herrn Cap entsteht der Eindruck,
als wäre dieser Eurofighter ein Phantomflugzeug (Rufe bei der SPÖ: Jawohl!),
das es nicht gibt, das nicht gebaut wird, das fehlerhaft ist, das nicht
ausgeliefert werden kann. (Demonstrativer Beifall bei der SPÖ sowie bei
Abgeordneten der Grünen.)
Sie applaudieren etwas zu früh, meine sehr geehrten Damen
und Herren. Nicht polemisieren, empfehle ich, sondern informieren!
Das täte Ihnen gut! (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei
Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Öllinger: Das sagen ausgerechnet Sie!
Legen Sie den Vertrag offen! Informieren Sie!)
Tatsache ist nämlich, sehr geehrter Herr Gusenbauer, sehr geehrter Herr Cap, dass 76 Flugzeuge bereits ausgeliefert wurden, 33 davon in Großbritannien bei der Royal Airforce, wo man ausgezeichnete Erfahrungen damit gemacht hat, dass in Deutschland eine Staffel derzeit errichtet wird, dass in Italien und in Spanien die Flugzeuge völlig klaglos für die dortige Landes- und Luftraumverteidigung funktionieren. Bei den Olympischen Spielen in Turin erfolgte die Luftraumverteidigung mit Eurofighter, und bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland wird die Luftraumverteidigung mit Eurofighter erfolgen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren und Herr Gusenbauer!
620 Eurofighter plus 18 von uns, 638 Eurofighter also, wurden bereits
bestellt. Dieses Flugzeug ist eine Erfolgsgeschichte! Und selbst die
Amerikaner, die ja in Wirklichkeit im Eurofighter die größte Konkurrenz sehen,
die Experten auf diesem Gebiet sind, geben zu, der Eurofighter ist Leader auf
dem Weltmarkt, er ist das beste Flugzeug dieser Welt – gerade gut genug
für unsere Landesverteidigung. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ
sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Man muss sich, sehr geehrter Herr Gusenbauer, sehr geehrter Herr Cap, mit der Materie intensiv beschäftigen. Es ist bereits angeklungen: die österreichische Bundesverfassung mit der Umfassenden Landesverteidigung. Und die Umfassende Landesverteidigung beinhaltet selbstverständlich auch die Verteidigung des Luftraumes, meines sehr geehrten Damen und Herren.