schenrufe bei der SPÖ), wo Kinder die Verantwortung für die ältere Generation übernehmen
und wo man nicht nur an Entsorgen in staatliche Einrichtungen denkt.
Verantwortung ist eine große Aufgabe im Zusammenhang mit Familie. (Abg. Sburny: Haben Sie „Entsorgen“ gesagt?) Ja, habe ich gesagt, weil ich das nämlich ablehne, Frau Kollegin! (Abg. Sburny: Das ist unglaublich!) – Der Staat hat die Menschen bei dieser Verantwortung (weitere Zwischenrufe bei den Grünen – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen – Abg. Sburny: Bitte! „Entsorgen“ – das ist unfassbar!), wenn sie sie wahrnehmen, zu unterstützen.
Wir haben hier Vorzeigeprojekte hinsichtlich dieser Unterstützung gemacht. Das Kindergeld ist beispielsweise eines. Wir haben die Menschen auch im Hinblick auf die Mitversicherungen unterstützt, dort, wo es um Sozialversicherungsfälle mit der Pflegefreistellung, mit der Hospizkarenz geht. Das heißt, wir nehmen diese Verantwortung, die man in der Familie hat, sehr, sehr ernst.
Elternschaft kann man nicht abschütteln – auch nicht durch Scheidung! Diese Verantwortung fällt den leiblichen Eltern zu, und der Gesetzgeber schützt dabei die Kinder. Er hilft aber auch mit den Rahmenbedingungen, dass die Eltern diese Obsorge wahrnehmen können.
Ob jemand für einen Partner Verantwortung übernimmt, Frau
Kollegin Mandak, das ist ihm selbst überlassen, das kann er frei entscheiden.
Hier soll sich der Gesetzgeber nicht ständig zwangsbeglückend
einmengen. (Beifall bei der ÖVP. –
Zwischenrufe bei den Grünen.)
Durch Eheschließung gehen beide Partner Rechte und Pflichten ein. Und wir haben jetzt neu vereinbart, dass sich die eheliche Beistandspflicht auch auf die mitgebrachten Kinder bezieht. (Abg. Mandak: Nur bei Verheirateten!) Wer aber diese Rechte und diese Pflichten nicht will, der lebt eben in einer losen Lebensgemeinschaft. Ehe: Rechte und Pflichten. Lose Lebensgemeinschaft: weniger Rechte und weniger Pflichten.
Die Menschen wissen das, sie wählen bewusst ihr Modell, und da soll der Gesetzgeber nicht durch ZIP (neuerlicher Zwischenruf der Abg. Mandak) und eingetragene Partnerschaft und „Ehe light“ ständig ein Zwangskorsett über diese Partnerschaften drüberstülpen und sie ständig bevormunden. (Abg. Mag. Wurm: Sie bevormunden!) Die Menschen wählen freiwillig ihre Modelle, sie entschließen sich für das, was sie tun.
Wer nicht zum Standesamt geht, der wird seine guten Gründe
dafür haben. Warum glauben Sie, meine Damen und Herren von den Grünen und von
der SPÖ, es immer besser zu wissen, warum wollen Sie auch diesen
Menschen, die nicht zum Standesamt gehen wollen, plötzlich Rechte und
Pflichten oktroyieren? (Abg. Mag. Wurm:
Unglaublich!) Die tun das doch bewusst, um eben andere Rechtsfolgen zu
lukrieren. (Abg. Mandak: Weil es
die Kinder brauchen!)
Der Gesetzgeber soll sich vorwiegend um den Schutz der Kinder kümmern. Und da stimme ich der Frau Ministerin zu: auch Patchwork-Kinder sind schutzbedürftig! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mandak: Ja eben! – Abg. Öllinger: „Auch Patchwork-Kinder“! Das war ja eine Katastrophe!)
10.47
Präsident Dr. Andreas Khol: Zu Wort gemeldet ist als Nächste Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. Auch sie spricht 5 Minuten. – Bitte.
10.47
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In den Familiendebatten hier im Parlament hören wir von der ÖVP immer das Hohelied vom hohen Stellenwert der Familie. Gemeint ist: Sie haben das Monopol für