Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 150. Sitzung / Seite 140

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tun. Ich gebe Ihnen Recht, dass es Sinn macht, diesen Bereich auch zu unterstützen, aber das ist, wie wir beide wissen, nicht Sache des Ökostromgesetzes. Sie haben es ja angesprochen: Das ist der Bereich der Wohnbauförderung. Jetzt haben Sie in Oberös­terreich ein Regierungsmitglied namens Rudi Anschober, seines Zeichens Umweltlan­desrat, und da frage ich Sie: Warum wird dort nicht mehr bewegt, wenn es Ihnen zu wenig ist? Warum wird dort das Fördersystem nicht umgestellt? Weil die ÖVP nicht mitgeht oder weswegen? (Zwischenrufe bei den Grünen.)

Geschätzte Damen und Herren! Haushalte und deren Belastung sind den Grünen of­fensichtlich egal. Da spielt es keine Rolle, da wird sozusagen ein schrankenloser Aus­bau gefordert, da kommt es nicht auf die Effizienz an. Es ist sehr leicht, das Geld ande­rer Leute auszugeben, nämlich das der Stromkonsumenten. Die derzeitige Belastung beziehungsweise die im Jahr 2004 hat 24 € betragen. Sie, Herr Professor Van der Bellen, haben davon gesprochen, für einen Kleinverbraucher mit 1 000 Kilowattstunden Jahresverbrauch steigt die Belastung um 30 Prozent an. – Die Belastung wird noch mehr ansteigen, wenn man den Kleinverbraucher dann vielleicht auf einen Verbrauch von 100 Kilowattstunden reduziert. Der durchschnittliche kleine Haushalt hat einen Ver­brauch von 3 500 Kilowattstunden, und hier ist diese Belastung nicht gegeben.

Die Förderung der Biomasse haben Sie, ohne es argumentativ und sachlich zu begrün­den, einfach als gestoppt betrachtet. Das ist einfach unrichtig. Ich würde mir tatsächlich etwas mehr Seriosität in dieser Diskussion wünschen.

Wir haben bei diesem Ökostromgesetz darauf geachtet, dass nicht nur die Anlagen effizient errichtet werden und effizient zu betreiben sind, sondern dass auch die Mittel, die wir dafür einsetzen, die vom Konsumenten kommen, die vom Haushalt und von der Industrie kommen, tatsächlich sinnvoll eingesetzt werden.

Wir haben darauf geachtet, dass nicht eine Wiederholung dessen passiert, was schon einmal geschehen ist, und da habe ich auch den Aufschrei der Grünen vermisst: dass inseriert wird, dass in Windkraftanlagen investiert wird, und eine Rendite für einen Zeit­raum von zehn Jahren in Höhe von 10 Prozent versprochen wird. Wenn das so ist, dann wissen wir, dass wir etwas falsch gemacht haben, weil das kein effizienter Mittel­einsatz ist und das für den Konsumenten unzumutbar ist, der diese Kosten zu tragen hat. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ.)

Geschätzte Damen und Herren! Lassen Sie mich zum Schluss kommen und eines noch anmerken: Wir hatten im Jahre 2002 einen Ökostromanteil von 412 Gigawattstun­den. Im Jahre 2006, vier Jahre später, beträgt dieser Ökostromanteil 3 550 Gigawatt­stunden. Das ist eine Steigerung von sage und schreibe 860 Prozent, und das ist für die Steigerung des Ausbaus der Ökoenergie beispielhaft für ganz Europa. Wir wissen, dass wir auf einem guten Weg sind, und lassen uns sicherlich nicht kopfscheu machen durch Argumente, die jeder Grundlage entbehren! (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Oberhaidinger.)

16.39


Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Wortmeldung: Frau Abgeordnete Dr. Moser. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


16.39.24

Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minis­ter! Meine Damen und Herren! Wir sollen seriös diskutieren, und deshalb, Herr Kollege Hofmann, Herr Minister, habe ich auch eine sehr seriöse Unterlage mitgebracht, und zwar eine Studie von Universitätsprofessor Dr. Schneider von der Linzer Johannes Kepler Universität. Ich darf Ihnen kurz die Zusammenfassung präsentieren.

 


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