im Bereich Biogas verwendet. – Ich glaube, nachdem es ein erfolgreiches Gesetz war, dass die Grünen auch gerne bei der Beschlussfassung dabei gewesen wären.
Das Ziel, das wir uns damals mit diesem Gesetz gesetzt haben, wurde sehr rasch erreicht. Dadurch ist es 2004 zu einem Stillstand gekommen, und es waren Änderungen im Aufbringungsmechanismus notwendig. Und es bestand der Wunsch, dass der Anstieg des Ausbaus geplant erfolgt. Für eine Änderung bedarf es aber einer Zweidrittelmehrheit, und eine Zweidrittelmehrheit bedeutet Kompromiss, und dieser Kompromiss liegt eben bei einer sehr starken Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung. Jedenfalls ist es aber wichtig, dass wir den beschrittenen Weg fortsetzen, dass es nicht beim Stillstand bleibt, sondern dass eine klare neue Planungsmöglichkeit für Anlagen besteht. Die Eckpunkte wurden bekannt gegeben. Im Abänderungsantrag wurde auch noch klargestellt, dass bestehende Anlagen von keiner Veränderung betroffen sind und dass für alle Anlagen, die über das Förderregime laufen, eine Abnahmeverpflichtung zum Marktpreis besteht.
Geschätzte Damen und Herren! Mit dieser Novelle ist es möglich, neue Anlagen zu planen und auch zu errichten. Ich appelliere an die zuständigen Bundesministerien, entsprechend rasch Einspeisetarife in entsprechender Höhe zu verordnen. Mit dieser Novelle steigern wir den Anteil der Stromproduktion auf 10 Prozent und reduzieren die CO2-Belastung um 2 Millionen Tonnen. Ich würde mir in anderen Bereichen der Energieversorgung – sei es im Wärmebereich, wo wir nur einen 15‑Prozent‑Anteil an erneuerbarer Energie haben, oder im Treibstoffbereich, wo wir nur einen 3-prozentigen Anteil an erneuerbarer Energie haben – auch eine 10‑prozentige Steigerung wünschen.
Ich glaube, mit diesem Gesetz sind wir im Bereich Strom und
Stromproduktion gut unterwegs, und ich hoffe nicht, dass die Grünen 2011 bei
einer Neufassung sagen müssen, dass sie auch gerne diesen heutigen Beschluss mitgetragen
hätten! (Beifall bei der ÖVP.)
17.18
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Eder. 3 Minuten. – Bitte.
17.18
Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Auf Grund der Ausführungen der vielen Vorredner, die sich hier zu diesem Gesetz geäußert haben, zeigt sich, dass wir ein sehr gutes und umfassendes Ökostromgesetz zustande gebracht haben. Außerdem zeigt sich, dass, wenn eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, eben mehr Gespräche geführt werden müssen, die Gespräche dann zwar nicht immer einfacher sind, aber doch sehr effizient geführt werden. Im Hinblick darauf darf ich all jenen, die die Verhandlungen geführt haben – und ich habe diese teilweise inhaltlich mitverfolgt –, Dank sagen, dass sie nach diesen schwierigen Verhandlungen zu einem meiner Meinung nach sehr vernünftigen gesamten Gesetz gekommen sind, wobei noch mehr Energieeffizienz und Energiesparen natürlich bei all diesen Dingen nicht ganz unberücksichtigt bleiben dürfen.
Ich möchte aber auch betonen, dass hier eine sehr breite Klientel bedient werden muss: In diesem Gesetz wurde die Kraft‑Wärme-Kopplung, die in den städtischen Räumen sehr wichtig ist, berücksichtigt, es wurden aber auch die bäuerlichen Bereiche berücksichtigt, und es wurden auch die Kleinwasserkraft und viele andere Bereiche wie Wind oder Photovoltaik in diesem Gesetz entsprechend mit einbezogen.
Lassen Sie mich nur an einem Beispiel zeigen, wie dieses Gesetz auch in andere Energiebereiche mit hineinwirkt, und zwar am Beispiel Biogas. Biogas, das hat der Herr Bundesminister ja gesagt, wird eine Förderung bekommen, mit der – wenn ich es