Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Sburny zu Wort gemeldet. – Frau Abgeordnete, Sie kennen die Bestimmungen: 2 Minuten; zunächst den zu berichtigenden, dann den berichtigten Sachverhalt. – Bitte.
18.14
Abgeordnete Michaela Sburny (Grüne): Kollege Matznetter hat gesagt, dass der Sprecher der Grünen Wirtschaft nicht zu den Verhandlungen gekommen sei.
Ich berichtige tatsächlich: Der Sprecher der Grünen Wirtschaft, Volker Plass, wurde, nachdem er klar deponiert hatte, dass ihm ein Anliegen auch das Wahlrecht sei und er das gerne mitverhandelt hätte, zu den Verhandlungen von Präsidenten Leitl nicht mehr eingeladen. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
18.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Steindl. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte.
18.15
Abgeordneter Konrad Steindl (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Wirtschaftskammerpräsident! Meine Damen und Herren hier im Hohen Haus! Sehr geehrte Frau Kollegin Sburny, ich schätze Sie sehr als ruhige und sachliche Kollegin, aber von Interessensvertretung in der gewerblichen Wirtschaft haben Sie wirklich keine Ahnung. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Neudeck.)
Als Spartenobmann für Handwerk und Gewerbe in meinem Bundesland Salzburg sehe ich diese Reform etwas differenzierter, weil ich natürlich tagtäglich mit den umfangreichen Arbeiten dieser Funktionäre verbunden bin. Ich darf an dieser Stelle auch ein herzliches Danke an diese Funktionäre zum Ausdruck bringen, denn sie machen ihre Tätigkeiten zum allergrößten Teil ehrenamtlich – und diese ehrenamtliche Tätigkeit ist so wichtig in vielen Bereichen. Ich denke in diesem Zusammenhang etwa an die Lohn- und Kollektivverhandlungen oder auch an die Lehrlingssausbildungen, an die Lehrabschlussprüfungen, an die Meisterprüfungskommissionen und vieles mehr, an die Kommissionstagungen und alles, was es noch dazu gibt. Das ist jetzt nur ein kleiner Teil, den ich hier aufzähle.
Dennoch bin ich auch sicher, dass man immer wieder Veränderungen braucht in großen Organisationen, um die notwendige Effizienz sicherzustellen. Ich bin aber auch guten Mutes, dass das erweiterte Präsidium der Bundeswirtschaftskammer entsprechend vorsichtig und umsichtig an diese Reformarbeit herangehen und nach Maßgabe der Branchenvertretungen die neuen Branchenzahlen und -vertretungen festlegen wird.
Noch einmal: Ich denke, dass die Funktionäre, vor allem die
Innungsmeister, die Fachgruppenvorsteher, die historisch diese Kammer
begründet haben, da mit einbezogen werden sollten und dass gemeinsam sicher
eine gute Lösung für alle Beteiligten gefunden werden kann. – Besten
Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
18.17
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Neudeck zu Wort gemeldet. Herr Abgeordneter, auch Sie kennen die GO-Bestimmungen: 2 Minuten. – Bitte.
18.17
Abgeordneter Detlev Neudeck
(Freiheitliche - BZÖ): Frau
Präsidentin! Frau Abgeordnete Sburny hat in ihrer Rede behauptet, dass
nicht-österreichische Unternehmer in der Wirtschaftskammer nicht wahlberechtigt
seien. – Dies ist unrichtig! (Abg. Sburny: Das habe ich nicht
gesagt! Es geht um die passive Wahlberechtigung!)