das gar nicht erreichen. Wir sichern also heute sowohl den Nahverkehr als auch einen vernünftigen und leistungsfähigen Güterverkehr auf der Schiene.
Ein ganz kurzes Beispiel: Heute war in einer anderen Sache ein Geschäftsführer eines großen Stahlbau-Unternehmens bei mir. Dieser hat mir so am Rande hier im Haus erzählt: Stell dir vor, ich habe gerade eine Ladung Stahlträger bekommen, acht Eisenbahnwaggons voll mit Stahlträgern aus Italien. Vor drei Tagen, am Freitag, habe ich die ÖBB gefragt, wann denn der Zug ankommt. Die Antwort der ÖBB am Freitag war: Wir wissen es nicht, vielleicht in ein oder zwei Tagen, es kann aber auch erst in 14 Tagen sein!
Am Montag, also gestern, bekam er dann den Anruf, dass er in einer Stunde acht Stunden lang Zeit hätte, den Zug zu entladen. Da musste er in einer Stunde alle LKWs zum Entladen organisieren – das ist fast unmöglich. So geht das doch nicht! (Abg. Marizzi: Ihr seid in der Regierung! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren, wir wissen, wie die neue
ÖBB-Struktur ist, wie engagiert die neu eingesetzten Manager sind, wir wissen
aber auch, dass gewerkschaftlich organisierte Mittelbau-Mitarbeiter teilweise
an alten und lieb gewordenen Gewohnheiten bei den Österreichischen Bundesbahnen
festzuhalten versuchen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der
SPÖ.)
21.11
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Rest-Hinterseer.
21.11
Abgeordnete Heidemarie
Rest-Hinterseer (Grüne):
Herr Präsident! Geschätzter Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und
Kollegen hier im Hohen Haus! Frau Kollegin Hakl, Sie müssen schon lange nicht
mehr mit dem Zug gefahren sein, denn sonst wüssten Sie, dass man dort kaum mehr
Menschen antrifft, die dort noch beschäftigt wären, nämlich die so genannten
Indianer. Man kann die ganze ÖBB-Restrukturierung so zusammenfassen: Viel zu
viele Häuptlinge und viel zu wenige Indianer, die noch übrig geblieben sind. (Beifall
bei den Grünen und der SPÖ.)
Das zieht sich ja überhaupt durch das ganze Verkehrsressort durch: zwei Staatssekretäre, ein Minister, der aber ohnehin nie da ist – und bei zwei Staatssekretären, so im Verkehrsausschuss zu hören, interessanterweise zwei Meinungen: Während Herr Staatssekretär Kukacka bei dieser Gesetzesänderung davon geschwärmt hat, dass jenes Geld, das in den Regionen wegen Schließung von Strecken eingespart wird, dem dortigen Nahverkehr zugute kommen wird, forderte Herr Staatssekretär Mainoni – noch dazu in der gleichen Ausschusssitzung –, dass erspartes Geld im Bundesland bleiben solle, obwohl Herr Staatssekretär Kukacka zuvor gesagt hatte, dass das gesetzlich geregelt sei. (Zwischenruf der Abg. Mag. Hakl.)
Daher wieder: zu viele Häuptlinge, zu wenige Indianer für die tatsächliche Umsetzung!
Statt die Teilung in Bau AG und Betrieb AG zu korrigieren, wird festgelegt, dass die Bau AG auch betreiben kann. – Wiederum: zu viele Häuptlinge! Und wer soll das dann alles umsetzen?!
Weiters: jede Menge Schnittstellen, jedoch keine Kommunikation. Das mussten wir auch im Ausschuss feststellen, denn wie kann es sonst kommen, dass seitens des ÖBB-Personenverkehrs an uns Abgeordnete das dringende Ersuchen gekommen ist, diesem massiven Qualitätsverlust im Bereich Personenverkehr vorzubeugen?