Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 150. Sitzung / Seite 287

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die tatsächlichen Auswirkungen können wir wahrscheinlich in unserem täglichen Leben erst nach dem Jahr 2010 wirklich spüren. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

21.54


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeord­neter Prähauser. Ich erteile es ihm.

 


21.54.30

Abgeordneter Stefan Prähauser (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Ich darf mich den Vorrednern von meiner Fraktion und der ÖVP anschließen. Wir werden die gegenständlichen Novelle mittragen.

Ich kann mich aber nicht den Ausführungen Ihres Kollegen Wittauer anschließen, der die von meinem Kollegen Heinzl meines Erachtens zu Recht geäußerte Entrüstung in einer Art und Weise zurückweist, die wahrlich nicht angebracht ist. Der Kollege vom BZÖ hat gesagt, Minister Gorbach sei nicht im Stadion, und er hat von einer Live-Auf­nahme oder irgendeinem Report gesprochen.

Ich darf hier schon festhalten: Natürlich ist er beim Fußballspiel, und das ist auch be­zeichnend. Auf der einen Seite wird er betreffend das Bahngesetz, das ihn nicht inter­essiert, von einem kundigen Staatssekretär vertreten. Jetzt geht es um die Forschung in der Zukunft, und das interessiert ihn noch weniger, und er hat den Staatssekretär auch noch mit ins Stadion genommen! (Abg. Dr. Partik-Pablé: Gusenbauer ist wahr­scheinlich auch im Stadion!)

Meine Damen und Herren! Ich meine, auf diese Weise wird dem Parlament und der wissenschaftlichen Zukunft unserer Jugend ein bisschen wenig Wertschätzung ent­gegengebracht! Ich glaube, das sollte man nicht hinnehmen! (Abg. Scheibner: Wo ist Ihr Chef Gusenbauer?) Wenn man im Glashaus sitzt, dann sollte man nicht mit Steinen werfen! Sie sind in der Regierung, schreiben Sie also der Opposition nicht vor, wo sie zu sein hat! Sie haben hier zu sitzen, und das haben Sie wahrscheinlich vergessen! (Beifall bei der SPÖ.)

21.55


Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Pack. – Bitte.

 


21.55.59

Abgeordneter Jochen Pack (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssek­retär! Ganz kurz in Richtung meines Vorredners: Was in der Zeitung steht, stimmt ja angeblich immer. Und heute ist in der Zeitung über das heutige Match zu lesen, dass auch Alfred Gusenbauer im Stadion ist. Folglich muss das stimmen! Dann dürfen Sie sich aber nicht aufpudeln! So schaut’s aus. – Gut. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Neu­deck: Gusenbauer geht euch offenbar nicht ab!)

Ich möchte ganz kurz zum Bereich Patentrecht sprechen und insofern auf meine Vor­rednerin eingehen, als ich meine, dass die Rechtssicherheit nicht nur im kulturellen Sektor, sondern auch für uns in der Wirtschaft sehr wichtig ist, wenn es um das geis­tige Eigentum geht. Das ist für den Standard wichtig und dafür, dass in diesem Bereich entsprechend investiert wird. Gerade für Jungunternehmer ist es enorm wichtig, dass es hier eine Möglichkeit gibt, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Davon hängt nämlich im Endeffekt die ganze Entwicklung des Unternehmens ab, was sich dann natürlich auch auf die Beschäftigung auswirkt.

Wir alle kennen die Werbung: Es geht um die Marke und so weiter. Dahinter steckt eigentlich viel mehr, und gerade bei Jungunternehmern geht es da wirklich um alles.


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