Es ist wenig Eigenkapital vorhanden, und wenn sozusagen das geistige Eigentum abhanden kommt, kommt früher oder später das ganze Unternehmen abhanden.
Deswegen ist es wichtig, dass wir diese Richtlinie umsetzen und dass wir die Entwicklungen weiterhin begleiten. Das muss natürlich unsere Zustimmung finden. (Beifall bei der ÖVP.)
21.57
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Steier.
21.58
Abgeordneter Gerhard Steier (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine geschätzten Damen und Herren! Europas größtes Technologieprojekt Galileo ist das erste satellitengestützte Positionsbestimmungs‑ und Navigationssystem speziell für zivile Zwecke.
Da Satellitennavigationssysteme im täglichen Leben eine immer wichtigere Rolle spielen, sind die Möglichkeiten für potentielle Anwendungen von Galileo sehr breit gefächert. Galileo wird die Entwicklung einer neuen Generation universeller Dienste in Bereichen wie Verkehr, Telekommunikation, Umwelt und so weiter ermöglichen. Diesem Markt der globalen Satellitennavigation wird ein erhebliches Potential zugesprochen. Bis 2020, heißt es, wird weltweit mit etwa 3 Milliarden Empfängern und Einkünften in der Größenordnung von zirka 275 Milliarden € jährlich sowie der Schaffung von über 150 000 hoch qualifizierten Arbeitsplätzen allein in Europa gerechnet.
Geschätzte Damen und Herren! Galileo als globales System beinhaltet die internationale Kooperation. Diese internationale Zusammenarbeit schreitet zügig voran. Es gibt bereits Vereinbarungen mit China, Israel, Indien und anderen Ländern, und mit einer Vielzahl von weiteren Staaten wird verhandelt. Das Abkommen zwischen EU und den USA, das wir heute beschließen, wird die vollständige Interoperabilität und gegenseitige Vereinbarkeit von Galileo und GPS sicherstellen. Vom Potential her werden sowohl Industriestaaten als auch Entwicklungsländer profitieren.
Geschätzte Damen und Herren! Wir stimmen diesem Abkommen über die Förderung, Bereitstellung und Nutzung von Galileo und GPS-Satellitennavigationssystemen und damit der Kooperation zwischen den USA und Europa auf dem Gebiet eines globalen, zivilen Satellitennavigationssystems gerne zu. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
21.59
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Kainz. – Bitte.
22.00
Abgeordneter Christoph Kainz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Diese Bundesregierung hat in den letzten Jahren sehr viele Verkehrsinvestitionen getätigt. Österreich ist zweifellos moderner geworden, Es wurden Investitionen in Autobahnen, Schnellstraßen und auch in die Schieneninfrastruktur getätigt. Ich denke hier nur an den Ausbau der S 1 in meinem Bezirk Bruck an der Leitha, aber auch an die Südautobahn im Bezirk Baden. Sehr viel wurde auch in die Verkehrstelematik investiert, die zweifellos eine Erhöhung der Verkehrssicherheit mit sich bringt.
In diese Verkehrsinvestitionen reiht sich auch dieses Großprojekt und Erfolgsprojekt GALILEO ein. Es ist nicht nur ein wichtiger Bestandteil der europäischen Raumfahrtpolitik, es ist vor allem auch ein wichtiger Bestandteil eines Systems, das weiterhin auch für die Verkehrssicherheit viel beiträgt, weil es ein System für die Ortung und Navigation ist. Ich denke, dass wir diesem Erfolgsprojekt die Zustimmung geben sollten, weil es eine große Chance auch für die heimische Wirtschaft bedeutet. In diesem Sinne