eingearbeitet werden mussten. Ebenso erfolgte die Errichtung einer Außenstelle in Linz; die baulichen Adaptierungsarbeiten werden in nächster Zeit abgeschlossen sein. Gleichzeitig läuft die Modernisierung des gesamten EDV-Bereichs für verbesserte Analysemöglichkeiten und eine Rationalisierung der Abläufe.
Ich bedanke mich bei der Leitung und auch bei den
Mitarbeitern des UBAS für ihre ganz hervorragende Arbeit – und ganz
besonders bedanke ich mich bei dir, Frau Bundesministerin Prokop, denn du hast
durch deine Entscheidung die Ressourcen dafür zur Verfügung gestellt, dass dies
möglich wurde. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von
Freiheitlichen – BZÖ.)
Sehr geschätzte Damen und Herren, lassen Sie mich noch kurz Stellung nehmen zur aktuellen Integrationsdebatte, etwas, was ja nicht nur ein österreichisches, sondern ein europäisches, ja ein internationales Problem ist.
Was bedeutet Integration? – Integration bedeutet sicherlich nicht, seine Kultur, Sprache, Religion und Tradition aufzugeben, bedeutet jedoch sehr wohl, sich mit ebendiesen Punkten in der neuen Heimat auseinander zu setzen – das verlangt aber auch von den hier Geborenen entsprechendes Entgegenkommen.
Die aktuelle Studie über die Integration muslimischer Mitbürger ist nichts anderes als eine Bestandsaufnahme, um seitens des Ministeriums Antworten auf Integrationsprobleme zu finden.
Wir stehen für ein respektvolles Miteinander der Kulturen und Religionen. Und ich warne an dieser Stelle vor Scharf-, aber auch vor Weichmachern in dieser Debatte.
Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Ich bedanke mich
abschließend bei Frau Bundesministerin Prokop, die in ihrer bisherigen
eineinhalbjährigen Amtszeit hervorragende Arbeit geleistet hat und Österreich
auch auf europäischer Ebene bestens vertritt. (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen – BZÖ.)
13.23
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Hlavac. Ich erteile es ihr.
13.23
Abgeordnete Dr. Elisabeth Hlavac
(SPÖ): Sehr geehrter Herr
Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Da Kollege Ellmauer
vorhin sagte, dass gleich viele Fälle beim Senat ... (Zwischenruf des
Abg. Ellmauer.) – Wenn gleich viele Fälle abgearbeitet werden
wie dazukommen, so bedeutet dies ja, dass viele Fälle, die es dort gibt, nicht
in dem Maße, wie dies wünschenswert wäre, aufgearbeitet werden (Abg. Neudeck:
Er hat ja gesagt, dass sie gerade erst eingeschult werden!), dass also
dieser „Rucksack“ nicht abgebaut wird – und das, obwohl das versprochen
wurde! (Abg. Neudeck: Also Sie
sind noch nicht „startklar“, Frau Kollegin!)
Zum Thema Integration, einem Thema, das die Menschen sehr beschäftigt, und ich meine daher, dass man das auch ernsthaft behandeln muss und dass diesbezüglich viel mehr geschehen müsste.
Was wir jedoch ablehnen, ist, dass dieses Thema jetzt zum Wahlkampfthema gemacht wird (Abg. Steibl: Das ist aber etwas Neues, dass die SPÖ mit dem Wahlkampfthema nichts zu tun hat! Sie machen ja permanent Wahlkampf! Alles eine fadenscheinige Geschichte!), dass Studien, die laut der Meinung der Österreichischen Gesellschaft für Soziologie methodisch und technisch sehr fragwürdig sind, von Frau Bundesministerin Prokop schon vorab kommentiert werden und so geradezu der Eindruck entstehen muss, dass bereits bestehende Ängste und Befürchtungen geschürt werden sollen. Und das ist das, was wir von der SPÖ sicherlich nicht wollen. (Abg. Steibl: Das ist