Vorsitzende: Präsident Dr. Andreas Khol,
Zweite Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Dritter Präsident
Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn.
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Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Die 153. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Felzmann, Glaser, Bayr, Schieder, Mag. Wurm, Dr. Bleckmann und Dr. Glawischnig-Piesczek.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten Dr. Ursula Plassnik wird durch den Staatssekretär im Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten Dr. Hans Winkler vertreten.
Behandlung der Tagesordnung
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 1 bis 3, 4 bis 12, 14 bis 17, 19 bis 28 sowie 31 und 32 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.
Wird dagegen eine Einwendung erhoben? – Das ist nicht der Fall.
Wir gehen in die Tagesordnung ein.
Redezeitbeschränkung
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: In der Präsidialkonferenz wurde Konsens über Gestaltung und Dauer der Debatten erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 8 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: ÖVP und SPÖ je 140 Minuten, Freiheitliche – BZÖ 96 Minuten sowie Grüne 104 Minuten.
Wir kommen sogleich zur Abstimmung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die mit diesem Vorschlag einverstanden sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Es ist dies einstimmig der Fall und angenommen.
Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (1324 d.B.):
Bundesgesetz, mit dem das Urheberrechtsgesetz geändert wird (Urheberrechtsgesetz-Novelle 2006 –
UrhG-Nov 2006) (1508 d.B.)