Richtung des sich zu seinem Sitzplatz begebenden Abg. Mag. Gaßner –: Hast du den Minister gemeint mit „schlank“?)
18.58
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Der Herr Berichterstatter wünscht kein Schlusswort.
Wir kommen nunmehr zunächst zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Mag. Gaßner, Kolleginnen und Kollegen, den Gegenstand an den Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft rückzuverweisen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag
zustimmen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit.
Dieser Antrag ist somit abgelehnt. (Abg. Grillitsch – in
Richtung SPÖ, auf deren Reihen weisend –: Das ist nicht viel! Ganz so
ernst nehmt ihr das Wasser nicht!)
Wir gelangen daher zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1356 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen
Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit
und damit angenommen. (Abg. Grillitsch – auf die Reihen von
ÖVP und Freiheitlichen – BZÖ weisend –: Das ist eine schöne Anzahl!)
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend wirksame Verhinderung von Hochwasserschäden.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Dieser Entschließungsantrag ist somit abgelehnt.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Rest-Hinterseer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verkauf strategisch wichtiger Wasserressourcen im Salzburger Tennengebirge durch die Österreichischen Bundesforste AG.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Dieser Antrag ist somit abgelehnt.
Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft
über die Regierungsvorlage (1424 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das
Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz 1997 geändert wird (1489 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zum 30. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.