haben will: Weil dann der Arbeitsmarkt von den Frauen geräumt ist, weil dann der Arbeitsmarkt wieder frei für die Männer ist, dann haben die mehr Platz auf dem Arbeitsmarkt. (Abg. Bucher: Was ist das für ein Blödsinn?) – Nein, nicht „so ein Blödsinn“! (Zwischenruf der Abg. Mag. Trunk.) Frau Bundesministerin, ich kann Ihnen die Zitate nachliefern, das hat Ihr Bruder gesagt! Es ist so, er hat es öffentlich erklärt, und nicht im Geheimen.
Genau diese zwei Sachen, dieser Werbespot „Feistritz tagesmutterfrei“ und „Deutsch Griffen tagesmutterfrei“ (Abg. Dr. Matznetter: Was ist das überhaupt für eine Diktion?) sowie die Erklärung des Herrn Haider im Jahr 1999: Wir brauchen das, damit der Arbeitsmarkt geräumt ist!, illustrieren die eigentliche Intention zumindest eines Teils derjenigen, die so fleißig nach dieser Form des Kinderbetreuungsgeldes gerufen haben. Und jetzt kommt ein Ergebnis heraus ... (Abg. Steibl: Herr Öllinger! Das ist so eine Unterstellung!)
Was ist eine Unterstellung? (Abg. Steibl: Das ist eine Landessache von Kärnten und hat mit dem Bund nichts zu tun!) Das war genau so! Das war genau so, wie das Kinderbetreuungsgeld, das Sie nachher gemacht haben. (Abg. Steibl: Die ÖVP war ...!) Da gibt es keine Differenz. (Abg. Steibl: Sie machen es sich wirklich leicht!) Und was ist die Unterstellung? Das, was der Herr Landeshauptmann gesagt hat, und das, was die FPÖ gesagt hat? – Ja, das ist eine Unterstellung, eine bösartige; aber die kommt nicht von mir, werte Frau Steibl! (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
Jetzt stellt die Studie fest: ja, es ist so, die Frauen haben mehr Schwierigkeiten; und Sie sagen wahrscheinlich auch daraufhin: das ist eine bösartige Unterstellung, die Öllinger und Frau Kollegin Kuntzl aus der Studie herauslesen. Und damit sie nicht weiterhin Gefahr laufen, solche bösartigen Unterstellungen aus den kümmerlichen Teilen dieser Studie herauszulesen, präsentieren wir die Studie überhaupt nicht, sondern sie wird noch inhaltlich nachbearbeitet, und dann zeigen wir sie her.
Frau Bundesministerin, wenn Sie nichts zu verbergen haben, dann erklären Sie uns, warum Sie nicht hier und jetzt, heute oder morgen diese Studie präsentieren. – Dies hier nur als Anmerkung.
Im Übrigen: Dem Antrag, der Verbesserungen für Mehrlingsgeburten vorsieht, stimmen wir natürlich, obwohl er eine relativ bescheidene Änderung darstellt, gerne zu. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)
19.39
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. – Bitte. (Abg. Dr. Jarolim: Was ist mit der Studie? – Abg. Dr. Cap: Sie hören die Wahrheit nicht gern! – Abg. Dr. Jarolim: Das ist doch unseriös! – Abg. Dr. Cap: Die Wahrheit muss man hören! – Abg. Steibl: Ja, die Wahrheit ist zu hören, wenn man bei der Sache bleibt ...! – Abg. Dr. Cap: Die Wahrheit ist zumutbar!)
19.39
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Herr Kollege Öllinger! Frau Kollegin Kuntzl! Ich denke, es hat wirklich nur einer das Ziel nicht erreicht: Das sind Sie, Sie von den Grünen und von der SPÖ, weil Sie es nicht schaffen, das Kinderbetreuungsgeld wirklich schlecht zu machen! Sie versuchen es zwar mit aller Gewalt, aber Sie schaffen es eben leider nicht, und darum versuchen Sie ständig, uns irgendwelche Unterstellungen darzulegen. (Beifall bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Der Evaluierungsbericht und weitere Studien charakterisieren das Kinderbetreuungsgeld. (Abg. Dr. Cap: Was sagen Sie zur Wahrheit?) Darauf komme ich noch zu sprechen, Herr Klubobmann Cap! – Das Kinderbetreuungsgeld charakterisiert eine